Lisa Badum
DIE GRÜNEN

Frage an Lisa Badum von Xynhf Cebxrva bezüglich Umwelt

18. Juli 2019 - 08:21

Sehr geehrte Frau Badum,

die EU Verordnung 517/2014 hat das Ziel, Emissionen von Treibhausgasen, namentlich teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKWs), zu reduzieren. Damit soll der Klimaerwärmung entgegengewirkt werden. Erreicht werden soll dies einerseits durch Verbote des Inverkehrbringens von HFKWs mit hohem Treibhauspotenzial (GWP), andererseits durch eine stufenweise Reduzierung aller betroffen Treibhausgase. Dazu wurde ein verbindliches Quotensystem etabliert. Es soll dazu führen, die Verfügbarkeit klimaschädlicher, zu Gunsten klimafreundlicherer Alternativen zu verschlechtern.

Dieses Vorhaben scheint nun erheblich bedroht. Eine wesentliche Ursache dafür sollen Importe von Treibhausgasen in die EU sein, die nicht dem o.g. Quotensystem unterliegen. Nach Schätzungen liegen sie bei ca. 20% der aktuell zulässigen Quote (s. https://www.coolingpost.com/world-news/illegal-imports-equivalent-to-20-of-quota/).

Es wird vermutet dass dies auch einen anhaltenden Preisrückgang von klimaschädlichen Treibhausgasen bewirkt (s. https://www.coolingpost.com/world-news/hfc-refrigerant-prices-continue-to-fall/). Dieser steht komplett im Widerspruch zur erwünschten Wirkung der o.g. Verordnung.

Überdies schädigt diese Entwicklung die Wirtschaftsbetriebe in der EU. Mit teils erheblichem Einsatz haben sie ihre Produkte und Vermarktungsstrategien auf die erwünschten Wirkungen der Verordnung ausgerichtet. Das sinkende Preisniveau und die anhaltend gute Verfügbarkeit der klimaschädlichen Treibhausgase erschweren die Marktdurchdringung neuer klimafreundlicherer Produkte.

Zudem wird zunehmend von erheblichen Risiken gewarnt, die beim Einsatz illegaler Importe bestehen (s. z.B. http://asercom.org/sites/default/files/2019-07-08-protect-your-business-screen.pdf).

Fragen
- Ist Ihnen diese Problematik bekannt?
- Wie bewerten Sie diese Situation?
- Was unternehmen Sie bzw. Ihre Partei, damit dieses EU Verordnung wirksamer umgesetzt wird?

Vielen Dank für Ihre Stellungnahme.

Frage von Xynhf Cebxrva

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