Lars Klingbeil
SPD
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Frage von Oneonen Hqhjreryyn an Lars Klingbeil bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 18. Okt. 2019 - 13:20

Sehr geehrter Herr Klingbeil
Es sollen Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und für jüdische Bürger unseres Landes verstärkt werden. Mich würde interessieren, wie die zusätzlichen Schutzmaßnahmen aussehen sollen und welche Vorstellungen die SPD hat.
In vielen Städten werden Juden als Einzelpersonen angegriffen. Ich verstehe nicht, wie der Schutz der Bürger aussehen soll, die jüdischen Glaubens sind.
Warum werden keine Kontaktadressen bekannt gegeben, wo aufmerksame Bürger Hass & Gewalt im Internet melden können? Ich glaube, es gibt viele Internetuser, die Hassmeldungen aus sozialen Netzen melden würden. Erforderlich wäre jedoch, dass mitgeteilt wird, welche Fakten die Strafverfolger benötigen.
Warum wird Hass & Hetze gegen Minderheiten, die zu Gewalt führen, nicht härter bestraft, wie z. B. durch Entzug der Fahrerlaubnis oder durch Arbeitsauflagen an Wochenenden in der Unfallstation oder Pathologie?
Bald ist Weihnachten. Welche Gefühle kommen wohl bei Kindern auf, wenn sie an einer Anzahl Polizisten vorbeigehen müssen, um in der Kirche den Weihnachtsgottesdienst zu besuchen?
Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass Kinder, die mit ihren Eltern in die Synagoge gehen und auf der Straße sehen müssen, wie man Juden angreift, erheblich verunsichert werden?
Selbstverständlich gelten meine Fragen auch für andere Bürger unseres Landes, die durch ihre Religion zu einer Minderheit gehören.

Von: Oneonen Hqhjreryyn

Antwort von Lars Klingbeil (SPD)

Sehr geehrte Frau Hqhjreryyn,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen.

Sie können mir gerne Fragen oder Hinweise zu meiner Arbeit als SPD-Generalsekretär an lars.klingbeil@spd.de schicken.

Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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