Was ist die schlüssige Begründung, warum der Taurus nicht in die Ukraine geliefert wird? Bitte nicht die Begründung angeben, dass wir dann Kriegspartei werden! In dieser Situation sind wir doch schon

Neuausrichtung von „Demokratie leben!“: mehr Transparenz, klare Kriterien, lokale Wirkung und neue Schwerpunkte – kein Rückzug, sondern wirksamere Förderung.

Empirische Daten des Statistischen Bundesamtes bilden die Grundlage der Anpassung; die Sicherstellung der Versorgung bleibt zentrales Anliegen.

§188 StGB gibt Politikern kein Sonderrecht: Er verschärft nur Strafen bei Diffamierung von Amts- und Mandatsträgern, um demokratische Arbeit zu schützen.

Deutsche Klimaziele bleiben verbindlich. GEG-Anpassung soll Fehlanreize korrigieren und Planungssicherheit schaffen.