Was ist die schlüssige Begründung, warum der Taurus nicht in die Ukraine geliefert wird? Bitte nicht die Begründung angeben, dass wir dann Kriegspartei werden! In dieser Situation sind wir doch schon
Sehr geehrte Frau H.,
grundsätzlich ist die Lieferung geeigneter Waffensysteme, auch des Systems „Taurus“, möglich. Maßgeblich für die Bundesregierung ist jedoch die sich stetig verändernde Lage im Kriegsgebiet. Sowohl das Kriegsgeschehen als auch die konkreten militärischen Bedarfe der Ukraine haben sich in den vergangenen Monaten deutlich weiterentwickelt. Zugleich verfügt die Ukraine inzwischen über erweiterte eigene Fähigkeiten, auch Ziele in größerer Entfernung zu erreichen. Vor diesem Hintergrund wird kontinuierlich geprüft, welche Unterstützung aktuell militärisch sinnvoll und zielführend ist.
Diese Entscheidungen erfolgen in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern sowie mit der Ukraine selbst. Dabei fließen auch operative und strategische Erwägungen ein, die aus nachvollziehbaren Gründen nicht öffentlich im Detail dargestellt werden können. Ziel ist es, die Unterstützung wirksam auszurichten und zugleich verantwortungsvoll in eine abgestimmte Gesamtstrategie einzubetten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Konrad Körner
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