Frage an Knut Fleckenstein von Valerian L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Fleckenstein,
Wie werden Sie sich Ende März zur Abstimmung bezüglich des zu reformierenden Urheberrechts positionieren? Und warum?
Wie sehen Sie die im Koalitionsvertrag ausgehandelten Bedingungen bezüglich beispielsweise Uploadfiltern? Welche Möglichkeiten gibt es abgesehen von Uploadfiltern noch, um technisch das Urheberrecht zu schützen?
Mit freundlichen Grüßen
V. L.
Weitere Fragen an Knut Fleckenstein
Sehr geehrter Herr L.,
(...) vielen Dank für Ihre Frage! Ich bin tatsächlich gegen das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen. Mein Standpunkt entspricht dem, was auch die Gewerkschaften wie etwa der DGB sagen: Arbeit bedeutet viel mehr, als nur Lohn zu erhalten. (...)
(...) Leider war es bei der gestrigen Abstimmung zum Trilogergebnis widererwartend nicht möglich, gegen Artikel 17 (ehem. 13) zu stimmen, da der Antrag auf Änderungsanträge zum Text eine Mehrheit knapp verfehlt hat. Drei Stimmen zu wenig haben die Möglichkeit verhindert, die kritischen Artikel aus der Urheberrechtsreform zu streichen. (...)
(...) Trotzdem, das EU-Japan Abkommen ist wichtig. Gerade mit Blick auf den amerikanischen Präsidenten, um ein deutliches Zeichen gegen Trumps Protektionismus zu setzen. In Zeiten der Globalisierung ist es essentiell, Regeln und Rahmen zu setzen, um die Märkte gerechter und nachhaltiger zu gestalten. (...)