Frage an
Knut Fleckenstein
SPD

(...) Sie haben für den Uploadfilter gestimmt während in Hamburg Tausende gegen eben diesen auf die Straße gegangen sind. Wie kommt es, dass Sie sich so entschieden haben? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
26. März 2019

(...) Leider war es bei der gestrigen Abstimmung zum Trilogergebnis widererwartend nicht möglich, gegen Artikel 17 (ehem. 13) zu stimmen, da der Antrag auf Änderungsanträge zum Text eine Mehrheit knapp verfehlt hat. Drei Stimmen zu wenig haben die Möglichkeit verhindert, die kritischen Artikel aus der Urheberrechtsreform zu streichen. (...)

Frage an
Knut Fleckenstein
SPD

(...) Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren. (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
11. November 2018

(...) Trotzdem, das EU-Japan Abkommen ist wichtig. Gerade mit Blick auf den amerikanischen Präsidenten, um ein deutliches Zeichen gegen Trumps Protektionismus zu setzen. In Zeiten der Globalisierung ist es essentiell, Regeln und Rahmen zu setzen, um die Märkte gerechter und nachhaltiger zu gestalten. (...)