Klaus-Peter Willsch

(...) Im Rahmen des Bundeshaushalts 2007 habe ich mit meinen Kollegen im Haushaltsausschuss ein Denkmalschutz-Sonderprogramm aufgelegt, welches den Erhalt von Kulturdenkmälern mit nationaler Bedeutung in ganz Deutschland sichern soll. Im Dezember 2008 haben meine Kollegen und ich entschieden, dass im Rahmen der zweiten Tranche des Sonderprogramms ein hoher fünfstelliger Betrag zur Sicherung und Reparatur der beschädigten Bausubstanz der Johannisberger Klause zur Verfügung gestellt wird. Die Sanierung wird der Eigentümer in enger Abstimmung und mit Unterstützung des Hessischen Landesamtes für Denkmalpflege durchführen. (...)

(...) Von Beginn der Debatte an habe ich für auf Freiwilligkeit basierende Lösungen plädiert. Leider war der von Medien und Interessenvertretungen aufgebaute Druck so groß, dass keine Regelung gefunden wurde, die zwischen unternehmerischer Unabhängigkeit und dem Gesundheitsschutz ein vernünftiges Mittelmaß darstellt. Nach meiner Einschätzung dürfte die Thematik nach der Landtagswahl - natürlich auch abhängig von den dann herrschenden Mehrheitsverhältnissen - erneut auf die Tagesordnung kommen. (...)

(...) Mehrere meiner Kollegen wurden in dieser Sache ebenfalls von besorgten Bürgern angesprochen. Mittlerweile haben das Umweltbundesamt, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der Deutsche Wetterdienst und die Deutsche Flugsicherung in Stellungnahmen klargestellt, dass es keine Nachweise für so genannte "Chemtrails" gibt. Auch andere Recherchen haben keine wissenschaftlich belastbaren Belege geliefert. (...)

(...) Nun zu der Frage der Gefährdung der Schifffahrtswege durch die ausufernde Piraterie. Die Bedrohung der Handelsrouten hat keineswegs nur Auswirkungen auf die "Industriestaaten". (...)

(...) Daher werde ich aus meiner Position heraus keine Bewertung Ihres Vorschlags zum Umgehungsverlauf vornehmen. Ich setze mich dafür ein, dass das Umgehungsprojekt für Niederbrechen im kommenden Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf eingestuft wird, was Voraussetzung für die Aufnahme von konkreten Planungen durch die hessische Straßenbauverwaltung ist. (...)

Sehr geehrter Herr Leister,