Klaus-Peter Willsch
CDU

Frage an Klaus-Peter Willsch von Uryran Ohpuoretre bezüglich Umwelt

30. April 2020 - 23:20

Sehr geehrter Herr Willsch,
Die Klimakrise ist leider nun doch Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir uns und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
Uryran Ohpuoretre

Frage von Uryran Ohpuoretre
Antwort von Klaus-Peter Willsch
11. Mai 2020 - 12:42
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrte Frau Buchberger,

gerne nehme ich zu Ihrer Anfrage Stellung. Dass Sie Ihre Massennachricht gleichzeitig und wie ich nach einer Stichprobenartigen Überprüfung feststellen konnte, an mehrere Unionsabgeordnete gesendet haben, erleichtert mir die Einordnung Ihrer Anfrage. Sie fragen ob Bürgerversammlungen ein geeigneter Ansatz sind, um die Legitimität von Klimaschutzmaßnahmen zu erhöhen. Meine Antwort darauf ist deutlich: Nein! Wir leben in einer (repräsentativen) Demokratie. Wir haben ein Parlament, es heißt Deutscher Bundestag. Wir brauchen keine Räte, in denen selbsternannte Gutmenschen ihren Fantasien freien Lauf lassen. Die demokratisch gewählten Vertretungen in Deutschland können jederzeit ihre Wähler durch alle möglichen Formen der Kommunikation, in welcher Form auch immer, einbeziehen.

Im Übrigen ist die Forderung nach "Bürgerversammlungen für die notwendigen Maßnahmen gegen die ökologische Katastrophe und für Klimagerechtigkeit“, eine Kernforderung von Extinction Rebellion. Die Mitglieder dieser Organisation haben ein problematisches Demokratieverständnis, protestieren mit kalkulierten Gesetzesbrüchen für mehr Klimaschutz und rufen zum Aufstand auf. Auf meiner Facebook Seite (https://de-de.facebook.com/klauspeter.willsch) habe ich mich bereits öfter über die undemokratischen Aktionen von Extinction Rebellion geäußert.

Als Bundestagsabgeordneter eines stark landwirtschaftlich geprägten Wahlkreises, setzte ich mich schon immer für eine Landwirtschaft ein, die nachhaltig wirtschaftet und den Natur- und Umweltschutz achtet. Es gibt bereits zahlreiche Vorschriften und Auflagen, die die Umweltfreundlichkeit der landwirtschaftlichen Produktion in Deutschland sichern. Ich bin davon überzeugt, dass wir auch weiterhin unsere Nahrungsmittel produzieren können, da wir die Möglichkeiten und die Kompetenz haben, uns auf Veränderungen optimal einzustellen.

Wenn Sie ein wirkliches Interesse an meiner Arbeit haben, können sich auf meiner Homepage gerne umfassend informieren: www.klaus-peter-willsch.de.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB