Frage an Klaus Möhle von Hans-Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Klaus,
nachdem Du ja schon zwei bis drei Fragen in diese Richtung beantwortet hast, möchte ich noch einmal nachfassen und von Dir Auskunft erhalten über Dein Selbstverständnis als Volksvertreter und als Parteimitglied.
Als Du den ´Machtkampf´ in der Grünen Fraktion verloren hattest und Du Dich in der bürgerlich gewordenen und nicht mehr sozial und ökologisch positionierten Partei Bündnis 90 / Die Grünen auch nicht mehr gut aufgehoben gefühlt hattest, hast Du die Partei verlassen und bist zur SPD übergetreten. Dein Mandat hast Du mitgenommen. Dieses Mandat hast Du - anders als es jetzt bei dieser Wahl kommen könnte - über die Liste der Partei erhalten. Mit dem Übertritt hast Du die Mehrheitsverhältnisse in der Volksvertretung verfälscht und somit den Willen der Wählerinnen konterkariert.
Jetzt die Fragen:
1) Wäre es nicht korrekt gewesen, das Mandat an die Partei zurückzugeben, von der Du es erhalten hast?
2) Wie ist Deine bisherige Erfahrung mit parteiinternen Machtkämpfen in der SPD?
3) Wie wirst Du künftig mit einem Mandat verfahren, wenn die Parteilinie der SPD Dir nicht mehr zusagt oder Du Opfer von Machtkämpfen in Deiner neuen politischen Heimat wirst?
Hans-Christian
Hey Christian,
ich will hier keine schmutzige Wäsche waschen. Das habe ich mehrfach betont. Gleichwohl hat meine Entscheidung alles in allem auch viel mit "persönlichen Umgang" zu tun. Ich bin dafür gewählt worden sozial ökologische Politik zu machen. Das konnte ich bis zu einem bestimmten Zeitpunkt bei den Grünen und kann es jetzt besser bei der SPD. Es geht also durchaus darum welche Inhalte ich vertrete. Dabei bin ich mir sehr treu geblieben. Mein Ziel- die Gesellschaft sozialer und ökologischer zu gestalten- steht für mich ganz weit vorne. Für dieses Ziel habe ich mein Mandat "mitgenommen". Das es die rechtliche Möglichkeit dazu gibt steht ja außer Frage. Davon habe ich gebrauch gemacht. Bisher habe ich von Machtkämpfen in der SPD noch nichts mitbekommen. Das soll nicht heißen das es sie nicht gibt, aber dazu kann ich derzeit noch keine Auskunft geben.
Auch die letzte Frage ist nicht so einfach zu beantworten. Ich habe bei den Grünen ziemlich lange für eine bestimmte Politik gestanden. Die war nicht mehr gewünscht. Bei der SPD ist meine Politik gewünscht. Was passiert wenn sich das ändert? Keine Ahnung. Nur ganz klar ist für mich das ich soziale und ökologische Politik machen will.... und das wird so bleiben. In der SPD sehe ich ein großes Bemühen genau diese Politik zu betreiben. Ich hoffe und bin zuversichtlich das dass so bleibt.
LG Klaus
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