Sehr geehrter Herr Holetschek! Frage: gilt 2022 noch immer Fallpauschale (Diagnosis Related Group -DRG), KHSFV - Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich 17.12.2015?
Sehr geehrte Frau M.,
um Ihnen angemessen antworten zu können, wäre dankbar, wenn Sie Ihre Anfrage noch konkreter formulieren könnten. Gerne können Sie sich auch direkt an die Servicestelle des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) unter servicestelle@stmgp.bayern.de wenden. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Holetschek
Mitglied des bayerischen Landtages
Staatsminister
Weitere Fragen an Klaus Holetschek
ich sehe die Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken weiterhin äußerst kritisch.
Klar ist, dass wir diesen Dienst möglichst attraktiv ausgestalten müssen.
Tatsächlich handelt es sich in den von Ihnen aufgeworfen Konstellationen um Fälle, in denen bislang eine Ersterschließung, die die hierfür erforderlichen technischen Vorgaben erfüllt, noch nicht erfolgt ist, und für die noch zu keinem Zeitpunkt in der Vergangenheit eine Abrechnung durch die Stadt bzw. Gemeinde erfolgt ist, mithin also noch keinerlei Kosten auf die Anlieger umgelegt wurden.
Aufgrund der derzeit dynamischen Entwicklungen auf Bundesebene und der abzuwartenden künftigen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag ist die weitere Entwicklung beim Regionalisierungsgesetz und beim Deutschlandticket ab 2026 noch offen.