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Klaus-Dieter Gröhler
CDU

Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Rin Fvzba bezüglich Gesundheit

17. September 2020 - 17:58

Ich habe heute im Hausbriefkasten einen Flyer von Ärzte für Aufklärung über Pandemie und Zwangsimpfung gefunden, obwohl ein Zettel am Briefkasten angebracht ist, dass Reklame unerwünscht. Wie stellen Sie bzw. die Regierung sich zu dieser Organisation? Ich empfinde sie als in dieser Zeit unzumutbar. Bei einer Grippe, die auftritt, hatten sie sich auch nicht! Kann die Regierung etwas dagegen unternehmen?

Frage von Rin Fvzba
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler
12. Oktober 2020 - 14:00
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Sehr geehrte Frau Simon,

die Gruppierung „Ärzte für Aufklärung“ verbreitet vor allem auch auf YouTube irreführende Behauptungen zum Tragen von Masken, PCR-Tests und einem möglichen Impfstoff gegen Covid-19. Die Initiative spricht sich im Internet ebenfalls dafür aus, „großzügig“ Atteste gegen die Maskenpflicht auszustellen. Führende Köpfe der Initiative vermuten hinter den Maßnahmen zur Einschränkung von Covid-19 eine große, weltumfassende Verschwörung. Neben den Gründern dieser Bewegung, bei denen es sich tatsächlich um Ärzte handelt, werden die Ansichten vielfach auch von Menschen vertreten, die nicht-schulmedizinische Praxen betreiben.

Wir als Partei distanzieren uns ausdrücklich von dieser Organisation und verurteilen das irreführende Vorgehen aufs Schärfste. Ärzte sollten ihre persönliche Meinung, beispielsweise dass die Bekämpfung der Pandemie zu streng erfolgt, nicht mit wissenschaftlichen Erkenntnissen vermengen oder diese gar als falsch bezeichnen. Es muss allerdings die Meinungsfreiheit als hohes, im Grundgesetz verankertes Gut gewahrt bleiben, daher muss man auch unliebsame Meinungsäußerungen akzeptieren, solange sie sich nicht im strafrechtlich relevanten Bereich bewegen.

Grundsätzlich können Sie, wenn Sie einem unmissverständlichen Aufkleber an Ihrem Briefkasten angebracht haben, gegen unerwünschte Werbung vorgehen. Ob der Informationsflyer als Werbung zu qualifizieren ist, sollten Sie prüfen lassen. Wenn dem so ist, können Sie sich gegen das Einwerfen der ungewollten Werbung zur Wehr setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler