DIE LINKE

Frage an Kersten Artus von Treg Grfxn bezüglich Bürgerbeteiligung und Bürgergesellschaft

03. Februar 2008 - 16:14

Glauben Sie, dass Herr Modrow als Ehrenvorsitzender der Linken der richtige Mann ist, obwohl er in der DDR Wahlen gefälscht hat?

Frage von Treg Grfxn
Antwort von Kersten Artus
03. Februar 2008 - 14:49
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Lieber Gerd Teska,

vielen Dank für Ihre Frage. Einen Ehrenvorsitzenden hat Die Linke nicht mehr. Hans Modrow ist Vorsitzender des Ältestenrates der Linken. Doch nun zu dem Anlass, der Sie zu Ihrer Frage motivierte: 1993 wurde Hans Modrow vom Landgericht Dresden wegen Anstiftung zur Wahlfälschung gemäß der Sanktion der Verwarnung mit Strafvorbehalt verwarnt, nachdem der Bundesgerichtshof die „Strafbarkeit der Fälschung sozialistischer Kommunalwahlen in der ehemaligen DDR“ auch nach der Wiedervereinigung im Jahr 1992 bejaht hatte. Im Revisionsverfahren hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung, insbesondere wegen zu weitgehenden Schuldminderungserwägungen, aufgehoben. Eine andere Kammer des Landgerichtes hat Modrow schließlich 1995 zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten und 5000 D-Mark Geldstrafe verurteilt, diese Entscheidung wurde rechtskräftig. Da alle Tilgungsfristen verstrichen sind, gilt Hans Modrow nicht mehr als vorbestraft.

Hans Modrow ist es zu verdanken, dass "die Wende" friedlich vollzogen wurde. Wenn Sie bedenken, dass er damals keine Vereinigung sondern eine Konföderation beider deutschen Staaten anstrebte, entsprach dieser großer Weitsicht: Heute gehören über 80 Prozent des DDR-Eigentums westdeutschen Unternehmern und nicht etwa DDR-Bürgerinnen und -Bürgern.

Mit freundlichen Grüßen

Kersten Artus