Kersten Artus
DIE LINKE

Frage an Kersten Artus von Oneonen Pbyyrg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

18. Dezember 2014 - 20:27

Sehr geehrte Frau Artus, am 8.12.2014 wurde im Eingabenausschuss die Petition "Maßnahmen zur Gegenabwehr"/Salafisten behandelt. Wie haben Sie abgestimmt? Ich danke für die Auskunft. Viele Grüße, Barbara Collet

Frage von Oneonen Pbyyrg
Antwort von Kersten Artus
09. Januar 2015 - 10:04
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrte Frau Colett,

danke für Ihre Anfrage. Ich habe die Empfehlung unterstützt, Ihre Eingabe als "nicht abhilfefähig" zu bescheiden. Ich teile Ihre Einschätzung nicht, dass die Hamburger Regierung untätig in Bezug auf die Aktivitäten von Salafisten ist. Fraglich ist hingegen schon, welche Angebote junge Menschen in ihrer Heimat Hamburg erhalten, um nicht den Slafisten auf dem Leim zu gehen. Fraglich ist, wie akzeptiert und inkludiert Menschen mit Migrationshintergrund sind. Hier bestehen große Defizite, die die Salafisten ausnutzen. Hier sehe ich die Defizite im Regierungshandeln.

Anstatt weiter die Konfrontation zwischen Religionen und Kulturen zu schüren, rate ich zum Dialog und zur Sachlichkeit. Die Glaubens- und Meinungsfreiheit sind jahrhundertelang erkämpfte Freiheitsrechte, die nicht durch sich gegenseitig aufschaukelnde Eiferer in Frage gestellt werden dürfen. Jede und jeder hat zunächst das Recht, Bücher zu verschenken und offen ihre oder seine Religion zu diskutieren.

Stimmungsmache durch religiöse Eiferer und erst Recht Drohungen gegen Journalistinnen und Journalisten und Andersglaubende sind natürlich vollständig inakzeptabel. Diese müssten - wo notwendig - schnelle und klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dennoch muss mit gleichzeitig mit Gelassenheit und Ehrlichkeit auf die Aktionen der Salafisten reagiert werden. Man muss nicht so tun, als stünde die Einführung der Scharia bevor. Ungeachtet dessen werden strafrechtlich relevante Aktitiväten von den Behörden beobachtet und ggf. verfolgt und geahndet.

Ich bin übrigens eine Unterstützerin des Hamburger Staatsvertrages mit den Muslimen und Aleviten. Der Islam ist ein Teil der deutschen Kultur geworden, weil er Teil unserer Einwanderungsgeschichte ist.

Mit freundlichen Grüßen

Kersten Artus