Können Sie bitte in unserem Stadtteil aufklären und Krisenvorsorge und Katastrophenschutz einüben? https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/Ratgeber

Sehr geehrte Frau H.,

da der Bevölkerungsschutz nicht zu meinen fachpolitischen Schwerpunkten in der Hamburgischen Bürgerschaft gehört, habe ich Ihre Fragen zum Anlass genommen, gemeinsam mit meinem Team die aktuellen Senatsantworten sowie die Berichte des Innenausschusses zu diesem Thema auszuwerten.

Bei der Recherche ist mir vor allem eines aufgefallen. In Hamburg passiert beim Bevölkerungsschutz derzeit deutlich mehr, als man im Alltag mitbekommt. Gleichzeitig musste ich mir viele Informationen selbst erst aus verschiedenen Drucksachen zusammensuchen. Deshalb kann ich gut nachvollziehen, dass Sie sich einen besseren Überblick und mehr Orientierung wünschen.

In den vergangenen Jahren wurden die Strukturen im Bevölkerungsschutz deutlich ausgebaut. Es gibt inzwischen eine eigene Abteilung für Krisenbewältigung und Bevölkerungsschutz, die personell erheblich verstärkt wurde. Fast alle neu geschaffenen Stellen sind inzwischen besetzt. Darüber hinaus arbeiten die Innenbehörde, die Bezirksämter, die Feuerwehr und viele weitere Stellen in mehreren Arbeitsgruppen gemeinsam daran, Krisen- und Alarmplanungen zu überarbeiten und Hamburg besser auf außergewöhnliche Lagen vorzubereiten. In jedem Bezirksamt werden zudem die Zuständigkeiten für den Zivilschutz weiter ausgebaut. Auch die Standorte der Freiwilligen Feuerwehren sollen künftig mit einer Notstromversorgung ausgestattet werden, damit sie selbst bei länger andauernden Stromausfällen einsatzfähig bleiben.

Für Sie und Ihre Familie ist vor allem wichtig, sich schon vor einer möglichen Krise mit den vorhandenen Informationen vertraut zu machen. Hamburg hat dafür eine eigene Internetseite eingerichtet. Dort finden Sie praktische Hinweise dazu, welche Vorräte sinnvoll sind, welche Dokumente griffbereit sein sollten, wie Warnsysteme funktionieren und wie Sie sich auf unterschiedliche Notlagen vorbereiten können.

Im Ernstfall setzt Hamburg auf mehrere Warnwege gleichzeitig. Warnungen können über Cell Broadcast direkt auf das Mobiltelefon, über die Warn-App NINA, über Radio und Fernsehen sowie über das Modulare Warnsystem verbreitet werden. Diese Warnsysteme werden regelmäßig getestet und weiterentwickelt, damit möglichst viele Menschen schnell erreicht werden.

Sie haben auch nach Schutzräumen gefragt. Eine öffentliche Übersicht über Schutzräume oder Bunker gibt es derzeit leider noch nicht. Hintergrund ist, dass der Bund derzeit ein neues Schutzraumkonzept entwickelt. Hamburg bereitet sich darauf aber bereits vor und hat hierfür eine behördenübergreifende Task Force eingerichtet. Dort wird schon heute geprüft, welche öffentlichen Gebäude grundsätzlich als Zufluchtsorte geeignet sein könnten und wie sich das Konzept des Bundes möglichst schnell umsetzen lässt, sobald es beschlossen ist. Bis es dazu konkrete Informationen gibt, werden wir uns allerdings noch etwas gedulden müssen.

Sie haben außerdem gefragt, wie man mit Kindern über Krisen sprechen kann. Kinder sollten nicht mit Krisenszenarien verängstigt werden. Stattdessen sollen sie altersgerecht lernen, wie sie Hilfe holen können, warum Warnungen wichtig sind und wie man sich in einer Notlage richtig verhält. Deshalb werden Themen wie Erste Hilfe, Warnsysteme, Evakuierungen und Selbsthilfe inzwischen auch stärker in den Unterricht aufgenommen. Beim bundesweiten Warntag konnten Hamburger Schulklassen bereits Warn-Apps ausprobieren, mit Einsatzkräften sprechen und sich mit Fragen der Notfallvorsorge beschäftigen. Lehrkräfte erhalten dafür Unterrichtsmaterialien und Unterstützung durch das Landesinstitut.

Wenn Sie oder andere Familien sich selbst im Bevölkerungsschutz engagieren möchten, gibt es dafür bereits heute viele Möglichkeiten. Die Freiwillige Feuerwehr, das Technische Hilfswerk sowie die Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter, die Malteser oder der ASB leben vom ehrenamtlichen Engagement.

Auch bei den Übungen hat sich in den vergangenen Jahren viel verändert. Mit der Übungsreihe „Red Storm“ trainieren Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr, THW, Krankenhäuser, Unternehmen und viele weitere Organisationen gemeinsam unterschiedliche Krisenszenarien. Geübt werden beispielsweise Stromausfälle, Evakuierungen, Chemieunfälle oder die Versorgung einer großen Zahl verletzter Menschen. Neu ist, dass die Bevölkerung künftig stärker einbezogen werden soll. Geplant sind unter anderem Informationsstände in Einkaufszentren, an denen Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen und sich über Krisenvorsorge informieren können.

Ihre eigentliche Anregung finde ich deshalb besonders wichtig. Trotz all dieser Maßnahmen sind Informationen zum Bevölkerungsschutz für viele Menschen noch immer nicht leicht zugänglich. Ich werde Ihre Anregung deshalb mit den zuständigen Bezirksabgeordneten sowie den fachlich zuständigen Kolleginnen und Kollegen in der Hamburgischen Bürgerschaft besprechen.

Wenn Sie darüber hinaus weitere Fragen oder Anregungen haben, können Sie sich jederzeit gerne an mich wenden.

Für meine Antwort habe ich insbesondere die Bürgerschaftsdrucksachen 23/3627, 23/3670, 23/3779, 23/4078, 23/4212 und 23/4266 sowie die Informationen der Freien und Hansestadt Hamburg zum Katastrophenschutz ausgewertet.

Mit freundlichen Grüßen
Kemir Čolić