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Katrin Kunert
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Frage an Katrin Kunert von Matthias K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Kunert,
wie ich diese Woche erfahren habe, ist es speziell für Wust-Fischbeck, aber auch für andere Gebiete der Altmark nicht mehr möglich, Verträge für LTE am Wohnort(schnelles Internet, wohnortabhängig) abzuschließen, da die Kapazitäten ausgelastet sind. Andere Verbindungen sind speziell in der Altmark vielfach noch schlechter bzw. gar nicht nutzbar. DSL existiert meist auch nicht, da die höheren Kosten des Anschlusses nicht übernommen werden bzw. die Telefonanbieter vor den Kosten zurückschrecken.
aus gegebenem Anlaß möchte ich Ihnen direkt als Vertreter der Altmark folgende Fragen stellen:
Was unternehmen sie konkret, um auf die Belange und Probleme der ländlichen Struktur, speziell der Altmark, aufmerksam zu machen?
Was unternehmen Sie konkret, um kleinen Unternehmen eine Ansiedlung bzw. ein Überleben mit den heutigen Anforderungen an schnellen Internetzugang auf den Dörfern zu ermöglichen?
Es wäre schön, wenn die Altmark auch als ein Landstrich bekannt werden würde, der mehr bietet als eine grüne Wiese, die auf Zukunft hofft.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Kage

Frage von Matthias K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Klage,

Ihre Frage beantworte ich gern.
DIE LINKE im Bundestag ist der Auffassung, dass jeder Haushalt ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben muss. Die Telekommunikationskonzerne sollen den Netzausbau über einen Fonds finanzieren, der sich aus ihren hohen Gewinnen in den Ballungsgebieten speist. Bei Festnetz-Telefonanschlüssen funktioniert das bereits so, jedem Bürger und jeder Bürgerin musste ein Telefonanschluss zur Verfügung gestellt werden. Deshalb fordert DIE LINKE eine Universaldienst-Verpflichtung auch für Breitband-Internetanschlüsse, die regelmäßig den aktuellen Entwicklungen angepasst wird. DIE LINKE hat hierzu in der Vergangenheit eine Reihe von Initiativen in den Bundestag eingebracht. Unterstützung hierbei gab es zwar bei Verbänden und Organisationen, eine Mehrheit im Parlament jedoch nicht.

DIE LINKE wird weiter an dem Thema dran bleiben, zumal CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag hierzu Aussagen getroffen haben. Die Verlautbarungen der Koalition sind allerdings sehr allgemein. So beabsichtigt sie, „Investitionshemmnisse und Wirtschaftlichkeitslücken in den infrastrukturschwächeren Regionen ab(zu)bauen und …dabei verstärkt auf Synergieeffekte und zusätzliche Investitionsanreize für Telekommunikationsunternehmen (zu setzen). … „ Desweiteren sollen Regionen, die nicht mindestens eine Daten-Geschwindigkeit von 2 Mbit/s haben, so schnell wie möglich erschlossen werden.

Mal abgesehen davon, dass die Forderungen der LINKEN viel weitergehend sind und deren Umsetzung für Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum die schnellere und einfachere Lösung wäre, ist jetzt wichtig, dass man die Bundesregierung beim Wort nimmt. Sie muss unter Druck gesetzt werden, damit sie konkrete Maßnahmen zeitnah auch umsetzt. Ich werde versuchen, diesen Prozess zu beschleunigen. In einem ersten Schritt werde ich die Bundesregierung befragen, wann sie was und wie umsetzen will, um die weißen Flecken in den ländlichen Räumen, insbesondere in der Altmark zu beseitigen. Die Antwort hierzu werde ich Ihnen umgehend zukommen lassen. Ihnen wäre ich dankbar, wenn Sie mich auf dem Laufenden halten würden.