Foto: Dominik Butzmann
(...) Viertens brauchen wir eine eigene Batteriezellproduktion in Deutschland. Das macht es nicht nur einfacher, gute Arbeitsbedingungen sicherzustellen, sondern auch eine möglichst CO2-arme Produktion zu erreichen, wenn beispielsweise der Einsatz erneuerbarer Energien im Produktionsprozess vorgeschrieben wird. (...)
(...) Tantramassagen kommen im Wortlaut des Gesetzes nicht vor. Sofern Tantramassagen ein Angebot im Bereich der sexuellen Dienstleistungen gegen Entgelt sind, fallen sie unter Prostitution. Wir finden das Gesetz aus anderen Gründen schwierig, da es die Prostituierten nicht wirklich schützt und viele Bestimmungen ins Leere laufen. (...)
(...) Kurz nach der Veröffentlichung unserer Forderung hat das Bundesumweltministerium eine Überarbeitung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes bekannt gegeben. Darin sollen auch unsere Forderungen aufgegriffen werden. (...)
(...) Insofern mag "fossiler Verbrennungsmotor" vielleicht nicht jeden technischen Aspekt korrekt wiedergeben, wird aber von den meisten Menschen verstanden. Es geht uns auch nicht um die Abschaffung des Verbrennungsmotors an sich, sondern um die Reduktion von CO2 im Straßenverkehr. Unsere Vorschläge sind technologieoffen, solang sie diesem Ziel näher führen. (...)
(...) Grund dafür ist die unterschiedliche Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen, geboten durch das Prinzip des Föderalismus und der kommunalen Selbstverwaltung. Für Grün in den Städten sind zum Beispiel die Kommunen selbst verantwortlich. Für Blühstreifen an Äckern sind die Länder zuständig. (...)
(...) Nach Tierschutzschlachtverordnung müssen Tiere bei Transport und Schlachtung von jedem vermeidbaren Schmerz, Stress und Leiden verschont werden. Die Realität ist oft anders. Neben Gesetzen, die besser vor Tierquälereien schützen, kommt es vor allem auf bessere Kontrollen an. (...)
