Frage an Katja Mast von Jonathan W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Williams,

vielen Dank für ihre Frage, auf die ich Ihnen sehr gerne antworte. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie aufgrund Ihres Asthmas mitunter sehr unter Tabakrauch leiden.

Die Gesetzgebungskompetenz zum Nichtraucherschutz fällt in Deutschland in unterschiedliche Rechtsbereiche, d.h. Gesetze werden vom Bund und den Ländern beschlossen.

Der von Ihnen angesprochene Sachverhalt ist in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV § 5) geregelt. Die Streichung des § 5 Abs. 2 ArbStättV und damit ein absolutes Rauchverbot kann erst dann in Erwägung gezogen werden, wenn sich die Länder ihrerseits auf ein gemeinsames Vorgehen und ein einheitliches bundesweites Rauchverbot im Gaststättenbereich verständigt haben. Stattdessenn haben die Länder überwiegend für einheitliche Ausnahmeregelungen - z.B. zugunsten von abgeschlossenen Raucherräumen in Gaststätten - entschieden. Im Bundesrat gibt es für eine Streichung der Ausnahmen vom Rauchverbot in Räumen mit Publikumsverkehr in § 5 Absatz 2 der ArbStättV der Ausnahmen derzeit keine Mehrheit.

Auf Ihre Frage kann ich Ihnen also nicht die eine Antwort geben, sondern es sind auch die Spezifika unseres bundesdeutschen Föderalismus zu berücksichtigen. Gleichzeitig haben wir in den vergangenen Jahren große Schritte beim Nichtraucherschutz erreicht und ich bin mir sicher, dass weitere Regelungen folgen werden. Schließlich erleben wir gerade bezüglich des Nikotingenusses auch einen Paradigmenwechsel - immer mehr Menschen erkennen an, wie schädlich das Rauchen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast MdB