Katja Mast
SPD
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Frage von Wbanguna Jvyyvnzf an Katja Mast bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 11. Juli. 2015 - 12:15

Werden Sie sich in Ihrer Eigenschaft als Abgeordnete des Deutschen Bundestages für gesetzliche Änderungen einsetzen, mit denen endlich ausnahmslos alle Arbeitnehmer wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt werden? Bisher werden Arbeitnehmer in "Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr" nicht geschützt. Warum sollten diese dem gesundheitsschädlichen Tabakrauch ausgesetzt sein? Ich habe Asthma und leide sehr unter der Belastung mit Tabakrauch.

Ihre Kollegin Andrea Nahes wollte diese Frage nicht beantworten, sondern hat mich an Sie verwiesen.

Von: Wbanguna Jvyyvnzf

Antwort von Katja Mast (SPD) 29. Juli. 2015 - 12:24
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Williams,

vielen Dank für ihre Frage, auf die ich Ihnen sehr gerne antworte. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie aufgrund Ihres Asthmas mitunter sehr unter Tabakrauch leiden.

Die Gesetzgebungskompetenz zum Nichtraucherschutz fällt in Deutschland in unterschiedliche Rechtsbereiche, d.h. Gesetze werden vom Bund und den Ländern beschlossen.

Der von Ihnen angesprochene Sachverhalt ist in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV § 5) geregelt. Die Streichung des § 5 Abs. 2 ArbStättV und damit ein absolutes Rauchverbot kann erst dann in Erwägung gezogen werden, wenn sich die Länder ihrerseits auf ein gemeinsames Vorgehen und ein einheitliches bundesweites Rauchverbot im Gaststättenbereich verständigt haben. Stattdessenn haben die Länder überwiegend für einheitliche Ausnahmeregelungen - z.B. zugunsten von abgeschlossenen Raucherräumen in Gaststätten - entschieden. Im Bundesrat gibt es für eine Streichung der Ausnahmen vom Rauchverbot in Räumen mit Publikumsverkehr in § 5 Absatz 2 der ArbStättV der Ausnahmen derzeit keine Mehrheit.

Auf Ihre Frage kann ich Ihnen also nicht die eine Antwort geben, sondern es sind auch die Spezifika unseres bundesdeutschen Föderalismus zu berücksichtigen. Gleichzeitig haben wir in den vergangenen Jahren große Schritte beim Nichtraucherschutz erreicht und ich bin mir sicher, dass weitere Regelungen folgen werden. Schließlich erleben wir gerade bezüglich des Nikotingenusses auch einen Paradigmenwechsel - immer mehr Menschen erkennen an, wie schädlich das Rauchen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast MdB