Foto: Anke Illing
(...) Ob eine Person geeignet ist, als Benennung einer Straße oder einer Schule zu dienen, würde ich immer an der konkreten Person, ihren Verdiensten und ihrer heutigen Bewertung diskutieren. Bei Ernst Moritz Arndt wären aber seine Schriften über den „Volkshass“ für mich Grund genug, von ehrendem Gedenken durch Benennungen abzusehen. (...)
(...) Ich glaube, die meisten Menschen finden diesen Zustand, auch wenn sie erwachsen werden, nicht richtig, sondern wenn überhaupt gewöhnen sie sich eher daran. „Weil es nun mal so ist“ ... (...)
(...) DIE LINKE steht in der Tradition der linksdemokratischen Strömungen der Arbeiterbewegung und der verschiedenen gesellschaftlichen Emanzipationsbewegungen wie der Frauen- und der Umweltbewegung. Meine Partei streitet für einen demokratischen Sozialismus im 21. (...)
(...) Anders ist dies, wo die Ausnutzung einer Zwangs- oder Notlage mit dem Zweck der Ausbeutung eine Rolle spielt. Dies ist ein verabscheuungswürdiges Verbrechen, das bekämpft werden muss. (...)
(...) Wir haben Ihr Anliegen mit sportpolitischen Fachleuten beraten. Auch aus deren Sicht gibt es keinen überzeugenden Grund dafür, dass der IOC-Präsident über mindestens einen bis 2021 gültigen Diplomatenpass verfügt. Das IOC ist ein privater Verein in der Schweiz; Herr Bach ist somit zwar ein Sportfunktionär, aber weder Mitglied eines Verfassungsorgans noch ein Amts- oder Mandatsträger. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Erwerbsminderungsrente. Da Ihre Frage doch recht detailreich ist, habe ich mich dazu mit unseren Fachreferent*innen beraten. (...)
