Katja Dörner
DIE GRÜNEN
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Frage von Senax Abeq an Katja Dörner bezüglich Umwelt

# Umwelt 12. Aug. 2019 - 03:27

Betreff: Bitte um Stellungnahme zu Flugreisen

Sehr geehrte Frau Dörner,

hiermit bitte ich um Stellungnahme zu den Flugreisen der Grünen Fraktion im Bundestag.
Wie ist es zu erklären, dass die Fraktion statistisch gesehen die meisten Einzelreisen vornimmt? Wie ist dies mit Ihrem Glaubensbekenntnis zum Klimaschutz vereinbar?

Mit freundlichen Grüßen
Senax Abeq

Von: Senax Abeq

Antwort von Katja Dörner (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Abeq,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zu den Flugreisen der Grünen Bundestagsfraktion.
In den Medien wurde über die Dienstreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet. Zur Aufgabe der Abgeordneten gehört es auch sich umfassend zu informieren und auf einer fundierten Wissensgrundlage parlamentarische Initiativen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören beispielsweise eine Wahlbeobachtung in Russland, ein Besuch von Flüchtlingslagern im Irak zur Feststellung der Lage von Gewalt bedrohter Menschen, eine Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in den USA oder an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieser Kontakt mit den Menschen vor Ort, der Austausch mit Fachleuten und die Möglichkeit sich ein eigenes Bild von Problemen zu machen ist zur Ausübung des Mandats häufig sehr wichtig.
Derzeit besteht die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus 67 Abgeordneten, sie ist die zahlenmäßig kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag. Die im Vergleich hohe Anzahl von Dienstreisen pro einzelnem Abgeordneten ergibt sich für uns auch aus der Notwendigkeit mit einer kleineren Gruppe von Abgeordneten diesen europäischen und weltweiten Verpflichtungen nachzukommen. Wir werden auch weiterhin jeweils die Erfordernis von Flugreisen kritisch prüfen.
Dabei sind wir uns der CO2-Emissionen dieser Reisen sehr bewusst und versuchen sie dort, wo wir sie nicht vermeiden können, zumindest zu kompensieren. Leider wurde unter der schwarz-gelben Regierung in der vorletzten Wahlperiode eine generelle CO2-Kompensation für Dienstflüge durch den Bundestag abgeschafft. Deshalb wird für Dienstreisen per Flugzeug der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die CO2-Kompensation eigenständig beglichen. Außerdem setzen wir uns mit unseren Parlamentarischen Initiativen zu den Haushaltsplanberatungen immer wieder dafür ein, dass die CO2-Kompensation für alle Dienstreisen der Bundestagsabgeordneten wieder eingeführt wird. In diesen Bemühungen werden wir auch in Zukunft nicht nachlassen.
Wir bemühen uns darum, möglichst selten das Flugzeug für solche Reisen zu nutzen. Manchmal lässt es sich aber aus Zeitgründen nicht vermeiden. Wir setzen uns politisch dafür ein, dass Bahnfahren für alle attraktiver wird und so den innerdeutschen Flugverkehr überflüssig zu machen. Das heißt: Mehr Züge, ein dichterer Takt, verlässlichere Fahrpläne und günstigere Tickets. Es ist doch absurd, dass Fliegen subventioniert und auf Kosten des Klimas billig gemacht wird, Bahnfahren aber teuer bleibt. Daher fordern wir ein Ende der Milliardensubventionen für das Flugzeug und wollen, dass der Luftverkehr endlich vernünftig besteuert wird.
Als zweites bundespolitisches Zentrum verfügt Bonn unter der Woche über genau eine Direktverbindung pro Tag nach Berlin. Dabei ist ein schneller und direkter Anschluss von Bonn an Berlin notwendig. Zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien, Bundesbehörden, NGOs und den Vereinten Nationen sind auf die Verbindung angewiesen. Deswegen setze ich mich als Bonner Bundestagsabgeordnete seit Jahren für einen schnellen und direkten Anschluss von Bonn nach Berlin ein. Derzeit sind die stark reduzierten Direktverbindungen von der Bahn mit den Bauarbeiten im Bonner Hauptbahnhof begründet. Diese Arbeiten sollen nach Angaben der Bahn im Jahr 2020 abgeschlossen sein, doch ob danach der Stand von 2016 wiederhergestellt wird und die sechs täglichen ICE-Direktverbindungen wieder aufgenommen werden, steht unter einem Vorbehalt. Deswegen kämpfe ich für eine klarere Zusage und ehrgeizigere Maßnahmen von Seiten der Bahn, damit es eine gute Alternative gegenüber dem Fliegen gibt.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Dörner

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