
Den Kapitalismus überwinden zu wollen, ist nicht Ausdruck verfassungsfeindlicher Haltungen, sondern vom Grundgesetz ausdrücklich gedeckt
DIE LINKE. Berlin
Den Kapitalismus überwinden zu wollen, ist nicht Ausdruck verfassungsfeindlicher Haltungen, sondern vom Grundgesetz ausdrücklich gedeckt
Wir setzen auf eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt und die öffentliche Infrastruktur, um die Demokratie und Wirtschaft zu stärken
Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. Deshalb darf nicht mehr der Geldbeutel der Eltern über Bildungserfolge entscheiden.
Die AfD hat den weiten Verfassunsbogen politischer Pluralität durch ihr offen nationalistisches, rassistisches Auftreten mittlerweile verlassen.
Die Initiativen sind rechtlich unmöglich, rassistisch, falsch, schaffen nicht mehr Sicherheit. Die Kooperation mit der AfD legt die Axt an die Demokratie
ich unterstütze ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht.