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Katherina Reiche
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Frage von Thomas S. •

Frage an Katherina Reiche von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Reiche!

Auf meine kritischen Fragen bezogen auf Fragen zum ESM sind Sie bis jetzt nicht eingegangen. Nach nochmaliger Durchsicht Ihrer "Antworten" zu benanntem Thema kann ich Ihre Antworten nur als eine (vermutlich nicht gewollte) Verhöhnung der Fragesteller und der daran interessierten Bürger werten. Für eine hoch bezahlte Politikerin sehe ich das als schlimmes Manko.

Z.B. schreiben Sie in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Höch:

"seien Sie sich versichert, dass wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgiebig zu ESM und Fiskalpakt diskutiert haben. Das Thema wurde von Beginn an ausgewogen und auch durchaus kritisch behandelt. Angesichts der zahlreichen Gespräche, Expertenanhörungen und nicht zuletzt aufgrund der bedeutenden Rolle, die Deutschland innerhalb der EU zukommt, ist dieser Schritt unausweichlich.

Von der Notwendigkeit des ESM als Teil einer verbesserten Stabilitätsarchitektur in Europa bin ich fest überzeugt und habe mich daher ausdrücklich für die Zustimmung zum ESM im Deutschen Bundestag eingesetzt.

Um Ihr Verständnis und Vertrauen in die Politik und Entscheidungen des Bundestages und der Bundesregierung möchte ich an dieser Stelle werben und noch einmal versichern, dass dieser Schritt sehr ausgewogen beraten und gut vorbereitet wurde."

http://www.abgeordnetenwatch.de/katherina_reiche-575-37887--f347026.html#q347026

Sie weisen auf eine qualifizierte Meinungsfindung seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, lassen aber jedes sachliche Argument vermissen, das Ergebnis dieser Meinungsfindungsprozesses sein sollte.

Frage 1:

Ist Ihnen bewusst, dass Sie hier um ein "Verständnis und Vertrauen in die Politik und Entscheidungen des Bundestages und der Bundesregierung" ohne jegliche sachliche Substanz werben?

Frage 2:

Wie soll da Vertrauen entstehen können?

Frage 3:

Warum fehlt die Substanz?

Frage 4:

Fehlt Ihnen die Kompetenz?

Frage 5:

Oder wollen Sie sich vor präzisen Aussagen drücken?

Viele Grüße,

Thomas Schüller

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schüller,

Ihre Anmerkungen habe ich zur Kenntnis genommen.

Mit freundlichen Grüßen

Katherina Reiche