Was werden Sie tun, um die Menschen in Bergkarabach/Arzach vor dem aktuell stattfindenden Völkermord zu schützen? Sind Armenier:innen weniger wert als Ukrainer:innen?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir teilen Ihre Sorge um die dramatische humanitäre Lage in Bergkarabach infolge der vereinbarungswidrigen Blockade des Latschin-Korridors durch Aserbaidschan. Abgeordnete unserer Fraktion haben wiederholt ein Ende der Blockade gefordert. Bei einer Reise nach Armenien im Juni hat sich zudem unsere Abgeordnete Merle Spellerberg die angespannte Situation entlang der Kontaktlinie zu den aserbaidschanischen Streitkräften von der zivilen EU-Mission in Armenien (EUMA) erläutern lassen.

Wir unterstützen ausdrücklich die wichtige Arbeit der EU-Mission und verurteilen den Beschuss armenischen Staatsgebietes durch Aserbaidschan, unter anderem in Yeraskh. Dieses Vorgehen Aserbaidschans und der Versuch, politische Interessen auf dem Rücken der Menschen in Bergkarabach und durch gezielte Herbeiführung einer humanitären Notlage durchzusetzen, sind inakzeptabel. Der Konflikt um das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Bergkarabach braucht eine friedliche Lösung, die sowohl die territoriale Integrität Aserbaidschans als auch die Interessen der Menschen in Bergkarabach adressiert. Deren Sicherheit und Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Wir begrüßen die internationalen Bemühungen, unter anderem der Europäischen Union, in diesem Konflikt zu vermitteln.

Auch die Bundesregierung engagiert sich in diesem Rahmen für eine nachhaltige Konfliktlösung, zuletzt reiste Staatsminister Dr. Tobias Lindner in die Region. Deutschland stellt zudem einen erheblichen Anteil des Personals und die Leitung der EU-Mission.

Ich habe mich gefreut, dass Sie sich an mich gewandt haben und hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen kann. Der Austausch mit Bürger*innen ist mir wichtig und kostbar. Wenn Sie regelmäßig über meine Arbeit in Hamburg und Berlin informiert werden möchten, können Sie sich gerne hier für meinen Newsletter anmelden.

Herzliche Grüße

Katharina Beck