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Karsten Klein
FDP

Frage an Karsten Klein von Thvqb Xabremre bezüglich Gesundheit

16. März 2021 - 09:13

ehr geehrter Herr Abgeordneter Klein,

Ich stieß heute in der taz (15.03.2021; S. 14) auf einen Kommentar von Gilda Sahebi mit dem Titel: „Schreiben Sie ihren Abgeordneten, jetzt. Es zählt“.
In diesem Kommentar ging es um die Frage, warum die Impfkampagne trotz der enormen aktuellen Gefahren und unabhängig von den Nachschubschwierigkeiten beim Impfstoff stockt.
Es wird - völlig zu Recht - darauf hingewiesen, dass das Tempo, mit der niedergelassene Arztpraxen in die Impfkampagne integriert werden, beschämend langsam sei, auch wenn Gesundheitsminister Jens Spahn in einer Pressekonferenz vergangenen Freitag so tue, als ginge alles seinen normalen Gang.
In den USA ist es üblich, in einer solchen Situation den eigenen Abgeordneten anzuschreiben („call your representative!“) und ihn/sie konkret zu fragen, was er/ sie tue, um diese Situation zu verbessern.
Ich greife diese Idee hiermit auf.

Meine Fragen an Sie als demokratisch legitimierte parlamentarische Vertreterin sind:
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass das schnelle Impfen in Praxen besser organisiert wird?
Wo liegen aus Ihrer Sicht die Problemstellen und was wird getan, um diese zu lösen?

Parallel werde ich diese Fragen auch den anderen in unserem Postleitzahlenberich zuständigen Abgeordneten stellen und die Aktion selbst auch bei Facebook bekannt machen.

Für Ihre weiterführende Antwort danke ich im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Guido Knörzer

Frage von Thvqb Xabremre
Antwort von Karsten Klein
14. Juni 2021 - 18:33
Zeit bis zur Antwort: 3 Monate

Sehr geehrter Herr Dr. Knörzer,

zunächst möchte ich Ihnen für Ihre Fragen danken. Der auch im EU-Vergleich langsame Anlauf der deutschen Impfkampagne im ersten Quartal ist von der FDP-Bundestagsfraktion und auch mir selbst öffentlich kritisiert worden. Im Haushaltsauschuss habe ich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der den Bundesländern für den schleppenden Fortschritt der Impfkampagne die Schuld zuwies, zur Rede gestellt. Zwei der vielen Kleinen Anfragen der FDP-Bundestagsfraktion zur Impfkampagne sind von mir initiiert worden (BT-Drucksachen 19/27561 und 19/28918). Außerdem habe ich zahlreiche schriftliche Einzelfragen zu dem Thema gestellt.

Die Empfehlung eine bestimmte Menge an Impfdosen für die Zweitimpfung vorzuhalten, hätte von der Bundesregierung zu einem früheren Zeitpunkt aufgegeben werden sollen, dadurch hätten mehr Menschen früher die Erstimpfung erhalten können. Auch durch eine schnellere Einbindung von Arztpraxen hätte die Impfkampagne zusätzlich an Fahrt gewonnen.

Wir als FDP-Fraktion haben früh auf einen Impfgipfel und eine schnelle und unbürokratische Einbindung der Hausärzte gedrängt, um so die Impfkampagne zu beschleunigen. Anfang März forderten wir in einem Antrag zudem die Schaffung eines nationalen Impfportals, über das u. a. eine freiwillige Anbindung der Arztpraxen ermöglicht werden sollte (BT-Drucksache 19/27184). Mit dem Portal sollte die Vergabe von Impfterminen vereinfacht, die Bundesländer besser über die Impflieferungen informiert und einer Verschwendung von Restbeständen vorgebeugt werden.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

PS: Sollten Sie einen Blick auf unsere wichtigsten Initiativen und Beschlüsse zur Corona-Pandemie werfen wollen, so können Sie diese unter dem folgenden Link finden: https://www.fdpbt.de/corona.

Mit freundlichen Grüßen

Karsten Klein