Karl-Heinz Blenk
BGE

Frage an Karl-Heinz Blenk von Tüagure Mvrgubss bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Blenk,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?

Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).

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Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Frage von Tüagure Mvrgubss
Antwort von Karl-Heinz Blenk
25. Mai 2019 - 16:33
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 1 Minute

Hallo Herr Mvrgubss,

unter den vorgeschlagenen Rahmenbedingungen: Ja.
Um eine sozial-ökologische Transformation unserer Gesellschaft zu erreichen, müssen wir kooperativ eine kritische Masse erreichen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Sonntag und eine gute Entscheidung im Interesse aller europäischen Bürger*innen.

Mit herzlichen und
bedingungslosen Grüßen

Karl-Heinz (Blenk)