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Karin Evers-Meyer
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Frage von Günter P. •

Frage an Karin Evers-Meyer von Günter P. bezüglich Recht

Sehe geehrte Frau Abgeordnete!

zufällig bin ich im Internet auf folgenden Link gestoßen WWW.bamm.de Meines Erachtens ist diese Seite rechtswidrig;ich fühle mich in als ehemaliger Zeitsoldat in meiner Ehre angegriffen.
Meines wissens wurde diese Seite bereits mehrmals beanstandet und an die Strafverfolgungsorgane gemeldet.Um meine weiter Vorgehensweise festlegen zu können bitte ich sie um Stellungnahme zu folgenden Punkten:
1.wie bewerten Sie die Seite im rechtlichen Sinn insbesondere das Video?
2.wie bewerten Sie die Seite persönlich?
3.ist Ihnen bekannt ob gegen die Betreiber diser Seite bereits Ermittlung- oder Strafverfahren eingeleitet wurden?

MfG Günter Pahl

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pahl,

es steht mir nicht zu, die Seite rechtlich zu bewerten. Persönlich halte ich die dort erhobenen Anschuldigungen für haltlos und unverschämt. Mir ist nicht bekannt, ob gegen die Betreiber der Seite bereits ermittelt wird.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer