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Karin Evers-Meyer
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Frage von Hans-Bertus D. •

Frage an Karin Evers-Meyer von Hans-Bertus D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wenn ein Oberst oder wer auch immer einen Befehl gibt ! (Tankzüge Afgan) wird er schon wissen was er tut . Frage: Wenn ein Untersuchungsausschuß gebildet wird, um Fragen zu beantworten, können wir von manchen Soldaten doch gleich die ganze Anschrift der Personen und des Bundesnachtrichtendienstes in der Bildzeitung veröffentlichen. Werden da nicht viele Personen einem unnötigen Risiko in Deutschland ausgesetzt? Möchten sie das?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dirks,

der Verteidigungsausschuss tagt als Untersuchungsausschuss grundsätzlich geheim. Von dieser Geheimhaltung kann nur ausnahmsweise abgewichen werden, wenn beispielsweise Minister oder Staatssekretäre angehört werden. In allen anderen Fällen ist sichergestellt, dass weder Namen noch persönliche Daten der angehörten Personen an die Öffentlichkeit gelangen.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer