Links Fraktion Sachsen
Sie hat darin und viele Male auch in anderen Kontexten das massive Leid, das der russische Krieg über die Menschen in der Ukraine bringt, geleugnet und die "Interessen der deutschen Wirtschaft" gestellt. Das ist schockierend.
die Mandatszeitbegrenzung wird auch in der LINKEN kontrovers diskutiert. Eine explizite Begrenzung auf 10 Jahre kenne ich nicht, sehr wohl wird aber über die Begrenzung auf 2-3 Legislaturperioden diskutiert.
einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht stehe ich eher skeptisch gegenüber, obwohl sie ja weitestgehend zu funktionieren scheint. Ich habe mich unter Abwägung aller Argumente für eine allgemeine Impfpflicht positioniert.
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag überlässt das Thema der Corona-Pandemie nicht der AfD. Das zeigen auch die zahlreichen parlamentarischen Initiativen im Landtag.
ich werbe seit jeher dafür die Teilnahme am öffentlichen Leben, was den Zugang zu Kultur einschließt, für Geimpfte und Getestete (2Gplus) , zu ermöglichen.
innerhalb der EU läuft die Koordinierung von Zulassungsverfahren über die EMA (englisch: European Medicines Agency, deutsch: Europäische Arzneimittel-Agentur). Die EU-Kommission erteilt dann auf Basis der EMA-Empfehlung die Zulassung. Die Hersteller müssen die Zulassungen beantragen. In der Corona-Krise wurden die Verfahren beschleunigt.
