Angesichts von wachsendem Rechtsextremismus ist es wichtig, über eine wehrhafte Demokratie zu sprechen. Ein mögliches Parteienverbot zu prüfen, ist richtig.
Frage von Alina R. • 06.09.2023
Antwort von Julian Schwarze Bündnis 90/Die Grünen • 27.09.2023
Frage von Rainer H. • 03.01.2023
Antwort von Julian Schwarze Bündnis 90/Die Grünen • 05.01.2023
Nein. Ich habe keine Vortragshonorare/Beratungshonorare oder andere finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Nikotin- oder E-Zigarettenindustrie bezogen.
Frage von Hendrik S. • 25.09.2022
Antwort von Julian Schwarze Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2022
Um Friedrichshain klimafreundlich zu machen, hat Rot-Grün-Rot bereits wesentliche Weichen gelegt, die wir in dieser Legislatur weiter vorantreiben.
Frage von Lennart Z. • 04.08.2022
Antwort von Julian Schwarze Bündnis 90/Die Grünen • 23.08.2022
Wir hoffen, dass wir nach Abschluss der Haushaltsberatungen hier nun zügig vorankommen und die im Koalitionsvertrag formulierten Ziele umsetzen können.
Frage von Benjamin L. • 03.03.2022
Antwort von Julian Schwarze Bündnis 90/Die Grünen • 21.03.2022
Der parlamentarische Prozess zu den Haushaltsberatungen läuft aktuell und ist noch nicht abgeschlossen.
Frage von Ramona S. • 21.02.2022
Antwort von Julian Schwarze Bündnis 90/Die Grünen • 02.03.2022
Da ich mich nicht mit der Innenpolitik Kanadas auskenne, kann ich keine Bewertung der Lage dort abgeben. Das gilt auch für den dortigen Umgang mit der Pandemie.