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Julian Schwarze
Bündnis 90/Die Grünen
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Wie bewerten Sie die aktuelle politische Situation und Entwicklung in Kanada und hier insbesondere in Ottawa?

Wie bewerten Sie die aktuelle politische Situation und Entwicklung in Kanada und hier insbesondere in Ottawa. Sehen Sie Handlungsbedarf oder zu mindestens die Notwendigkeit einer Positionierung der Berliner Regierung gegenüber den Maßnahmen der Justin Trudeau Regierung?
Quellen z.B:
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-60420470
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/kanada-gewalt-eskalation-bei-protesten-gegen-corona-massnahmen-in-ottawa-79215768.bild.html

Frage von Ramona S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrte Frau S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich mich nicht mit der Innenpolitik Kanadas auskenne, das gilt auch für die dortige Debatte zum Umgang mit der Covid-Pandemie. Aus diesem Grund möchte ich es mir nicht herausnehmen, eine Bewertung der Lage abzugeben und bitte dafür um Ihr Verständnis. Zu Ihrem zweiten Teil der Frage möchte ich Anmerken, dass für Positionierungen gegenüber den Regierungen anderer Staaten die Bundesregierung verantwortlich ist, weswegen ich hier keine Notwendigkeit einer Erklärung durch den Berliner Senat sehe.

Viele Grüße
Julian Schwarze

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