Frage an Julia Verlinden von Jennifer K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Verlinden
Wir behandeln in unserem Politik Unterricht das Thema TTIP. Es stellt sich uns die Frage, wie sich TTIP auf die Medizin im Allgemeinen auswirkt. Es wäre nett, wenn sie uns hierzu Informationen senden könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Melina und Jennifer
Liebe Melina, liebe Jennifer,
grundsätzlich berührt TTIP auch Fragen der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung, der Leistungserbringer in der Gesundheitsversorgung, der Überwachung und Kennzeichnung von Medizinprodukten, der Patentlaufzeiten, der Überwachung und Erstattung von Arzneimitteln sowie auch der Patientenmobilität. Wie TTIP sich jedoch auswirken wird, kann vor Verhandlungsende nicht endgültig beantwortet werden, da der Verhandlungstext sich noch ändert. Insbesondere hat die EU-Kommission noch keinen Verhandlungstext zu dem entsprechenden Kapitel öffentlich zugänglich gemacht, sondern lediglich ihre Position dargelegt ( http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/april/tradoc_153349.4.5%20Med%20devices.pdf ).
Wir von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen finden die laufenden TTIP-Verhandlungen vollkommen intransparent und befürchten, dass in aller Stille wichtige Umwelt-, Verbraucher-, Sozial- und Datenschutzstandards abgesenkt werden sollen. Wir teilen die Kritik und Sorgen vieler Menschen an TTIP. Mehr Infos zu unseren Forderungen findet Ihr hier:
http://www.gruene-bundestag.de/themen/freihandel_ID_4390951.html
Herzliche Grüße
Julia Verlinden
Weitere Fragen an Julia Verlinden
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Das Wiederanfahren der Atomkraftwerke wäre mit Abstand die teuerste Lösung für die Stromerzeugung. Zu den genauen Ausführungen verweise ich auch auf meine Antwort an Frau R. vom 15.09.2023, in der ich ausführlich die Kosten der Atomkraft dargelegt habe.
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