Portrait von Julia Schneider
Antwort von Julia Schneider
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2023

Ich begrüße die Entscheidung des Verfassungsgerichts, der Initiative "Berlin werbefrei" Nachbesserungen an ihrem Gesetzesentwurf zu ermöglichen, ganz ausdrücklich

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Antwort von Julia Schneider
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2023

Wahlplakate sind notwendigerweise Verkürzungen, die nicht in allen künftig eintretenden Konstellationen zutreffend sein können. Das Wertesystem dahinter bleibt.

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