Tobias Koch
(...) In vielen Fällen ist jedoch die Kluft zwischen dem Propagierten und dem tatsächlichen Handeln leider groß. Dass wir unserem Wertegerüst gerecht werden, daran arbeiten wir übrigens auch mit unserer Debatte um das neue Grundsatzprogramm, was im kommenden Herbst verabschiedet werden soll. Gerne informiere ich Sie darüber, wenn Sie mögen. (...)
(...) Ein brauchbares DIVA-System existiert für die allein zum Einsatz zugelassenen inaktivierten Vollvirusimpfstoffe nicht. Der Einsatz eines Geflügelpestimpfstoffes stellt deshalb gegenwärtig keine Bekämpfungsalternative dar. (...)
(...) Jedoch sieht der Verkehrswegeplan 2006 der Bundesregierung keine solchen Baumaßnahmen vor. Nichtsdestotrotz bin ich der Meinung, dass die „Lücke“ zwischen Bad Kreuznach und Wittlich momentan und vor allem in Zukunft gut durch den Ausbau der Bundesstraße 50 kompensiert wird. Der Bedarf sieht einen vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße vor, der zurzeit bereits in Teilen realisiert wird. (...)
(...) Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb Ende April einen Beschluss verabschiedet, der nach dem Motto „Klimawandel entgegentreten - Konkrete Maßnahmen ergreifen“ realisierbare Vorschläge beinhaltet und nun in die weitere Koalitions- und Regierungsarbeit einfließen soll. Dieser Beschluss beinhaltet Maßnahmen, wie beispielsweise den europäischen Emissionshandel auf ein globales System auszubauen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Nicht nur die Bildungshoheit liegt bei den Ländern, auch die Beförderung der Schüler und Schülerinnen zu den Schulen. Jedes Bundesland regelt in speziellen Gesetzen, Verordnungen und Erlassen, wie die Beförderung der Schüler zu organisieren ist und wer die Kosten dafür trägt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Um dies vorab klarzustellen: Im meinem Blog, in dem es um die Frage des Verbots der NPD ging, habe ich nicht geschrieben, dass wir Rechtsradikale tolerieren sollten – Extremismus, egal ob er von links oder rechts kommt, muss beobachtet und bekämpft werden und darf keine gesellschaftliche und staatliche Toleranz genießen. Gerade im Vorfeld des G8-Gipfels haben wir schon mehrere Anschläge von linksextremen Gruppen erlebt. (...)
