Warum haben Sie das Tragen der Srebrenica-Blume am Gedenktag an den Genozid von 1995 im Bundestag untersagt und damit dem Gedenken an ein Menschheitsverbrechen einen schweren Schlag versetzt?

Sehr geehrter Herr H.,

danke für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Ich habe mich sehr dafür eingesetzt, dass die Opfer des Massakers von Srebrenica in einer Debatte im Deutschen Bundestag gewürdigt werden. In meinen einleitenden Worten zur Plenardebatte zum 30. Jahrestag des Völkermords habe ich betont, dass das Massaker das schlimmste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg ist.

In der parlamentarischen Debatte gilt der Grundsatz, dass diese ausschließlich durch das Wort geführt wird, nicht aber mittels Aufkleber oder anderen gegenständlichen Demonstrationen wie Kleidung und Accessoires. Im Präsidium haben wir daher besprochen, in dieser Wahlperiode darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet wird.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Herzliche Grüße
Julia Klöckner