Klimageld: Ich hoffe Sie können mir mal was zu dem Thema Klimageld sagen
Sehr geehrte Frau Klöckner
Ich hoffe Sie können mir mal was zu dem Thema Klimageld sagen, oder, wird das wieder so eine Luftnummer, wie alle politischen Versprechen.
Mfg
Eder W.
Die Einführung des Klimagelds in Deutschland ist für 2025 weiterhin unsicher, obwohl der technische Auszahlungsmechanismus laut Bundesregierung bis dahin stehen soll. Es soll als Pro-Kopf-Auszahlung die Bürger für steigende CO₂-Preise entlasten. Die Höhe ist unklar, Prognosen reichen von ca. 70 bis über 300 Euro pro Person.
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.