Gilt das Motto "Nie wieder ist jetzt" für Sie ausschließlich im Zusammenhang mit Antisemitismus – oder für alle Menschengruppen und Religionen, einschließlich der Palästinenser*innen?
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin Klöckner,
im Bundestag haben Sie den Zwischenruf "Es gibt keinen Krieg! Es gibt einen Genozid!" der Linken gerügt und dabei insbesondere auf die Margot Friedländer verwiesen.
https://dserver.bundestag.de/btp/21/21003.pdf#page=37
Von Frau Friedländer stammt folgendes Zitat: „Wir sind alle gleich - es gibt kein christliches, muslimisches, jüdisches Blut. Es gibt nur menschliches Blut. Ihr habt alle dasselbe. (...) Seid doch Menschen!“
https://www.bz-berlin.de/deutschland/friedlaender-es-gibt-kein-christliches-muslimisches-juedisches-blut-nur-menschliches
Angesichts dieses Zitats, dem aktuell laufenden Gerichtsverfahren am IGH gegen Israel sowie einer Reihe von namhafter Experten wie Omer Bartov und Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, die den Tatbestand des Genozids erfüllt sehen, möchte ich sie fragen, ob "Nie wieder ist jetzt" für Sie auch für die Menschen in Palästina gilt?
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Ich persönlich habe die Kooptation nicht in Anspruch genommen und an diesen Sitzungen nicht teilgenommen. Deshalb hatte ich dies qua-Amt-Mitgliedschaft erst nicht angegeben, weil ich sie nicht wahrgenommen hatte.
Ich persönlich habe die Kooptation nicht in Anspruch genommen und an diesen Sitzungen nicht teilgenommen
Meine Teilnahme an der Rallye-Veranstaltung vom 31. Mai 2025 erfolgte ausschließlich in meiner Rolle als direkt gewählte Abgeordnete meines Wahlkreises und nicht in meiner Funktion als Präsidentin des Deutschen Bundestages
Der angesprochene Post wurde in der Story auf meinem persönlichen Instagram-Kanal geteilt. Dieser Kanal besteht bereits seit langer Zeit, also weit vor meiner Wahl in das neue Amt als Präsidentin des Deutschen Bundestages.