(...) Grundsätzlich hätte eine Nutzung des Rettungsschirms durch Portugal jedoch einige positive Aspekte: Wenn Portugal unter den Rettungsschirm gehen würde, wäre dies mit einem Anpassungsprogramm und Sparauflagen verbunden. Das würde den Druck auf Portugal erhöhen, Reformen zügiger durchzuführen und damit schneller wettbewerbsfähig zu werden. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de. Ich vertrete die Auffassung, dass der konkrete Abzugstermin unserer Truppen von der Entwicklung vor Ort abhängt. Der Abzug soll in dem Maße stattfinden, wie es möglich ist, Verantwortung auf die afghanischen Kräfte zu übertragen. (...)
(...) Es ist folglich festzustellen, dass zu jeder Zeit geltende Verordnungen und Gesetze unter einer angemessenen Einbeziehung aller Beteiligten beachtet wurden. Eine Verschwendung von Steuergeldern ist somit nicht ersichtlich. (...)
(...) Bei einer Öffnung der Arbeitsmärkte im Mai 2011 ist daher mit einer Zuwanderung von überwiegend jungen, gut ausgebildeten Personen, wie dies bereits in Großbritannien und Irland in den vergangenen Jahren der Fall war, zu rechnen. (...)
(...) Ich glaube, dass wir mit dem GKV-Finanzierungsgesetz eine faire und soziale und überdies durchaus auch effiziente Lösung gefunden haben und hoffe, dass ich Ihre Frage ausreichend beantworten konnte. (...)
(...) Soweit ich weiß, ereignete sich der Erdgas-Blowout in britischen Hoheitsgewässern. Insofern sehe ich keine Möglichkeit, als Bundestagsabgeordneter hier direkt tätig zu werden. (...)
