Frage an Jürgen Braun von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Braun,
Julian Assange wird als politischer Häftling in einem Londoner Gefängnis festgehalten, ohne dass in Großbritannien juristisch etwas gegen ihn vorliegt. Er soll wegen der Veröffentlichung von Kriegsverbrechen auf seiner Internetplattform, WikiLeaks, an die USA ausgeliefert werden.
Ist es möglich, dass er mit Anzeichen von psychischer Folter, trotz gesundheitlicher Probleme unter unnötig verschärften Bedingungen in Einzelhaft gefangen gehalten wird und ihm die Möglichkeiten seiner Verteidigung erschwert werden?
Was werden Sie persönlich als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe dafür tun, damit die Rechte von Julian Assange gewahrt werden und dass er als politisch Verfolgter den nötigen Schutz bekommt?
Mit rechtsstaatlichen Erwartungen
M. M.
Sehr geehrter Herr Meden,
wir haben uns im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mehrfach mit dem Fall Julian Assange beschäftigt. Wir bedauern die schwierige Lage, in der sich Herr Assange befindet und treten weiterhin für eine humanitäre Lösung ein.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Braun, MdB
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