Josef Hovenjürgen
CDU
Profil öffnen

Frage von Wnahfm Xhpzvrepmlx an Josef Hovenjürgen bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 16. Aug. 2017 - 19:16

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen,

als Betreiber des "Kaisersaals" in Recklinghausen, möchte ich gerne wissen, warum öffentliche Antworten für die Bürger Recklinghausens geschrieben werden, welche nicht der Wahrheit entsprechen?

Frau Christine Winkler hat gezielt danach gefragt, warum Bürger mit kleinem Beutel wie ich einfach im Stich gelassen und nicht unterstützt werden. Ich habe mich schon so oft bemüht eine Unterstützung von Ihrer Seite zu bekommen wie beispielsweise mit meiner Petition an den Landtag NRW (Petition Geschäftszeichen I.3/16-P-2016-16426-00) Leider blieb dies erfolglos. Stattdessen erhielt Frau Winkler folgende Antwort:
„ bei dem Kaisersaal gibt es erhebliche Probleme im Umfeld wegen der Lärmbelastung.“
„Zudem gibt es erhebliche bauliche Mängel.“
„Kooperationsbereitschaft der Betreiber ist offenbar nicht gegeben.“
„ Die Halle liegt mitten in einem Wohngebiet.“

Alle 4 Punkte entsprechen nicht der Wahrheit. Seit ich das Objekt im Jahr 2012 gekauft habe, wurde nie ein Polizeieinsatz bzw. eine Ordnungsverfügung wegen Lärmbelästigung zur Anzeige gebracht. Uns sind keine erheblichen baulichen Mängel bekannt, Kooperationsbereitschaft ist stets von meiner Seite vorhanden gewesen, da ich jeder Forderung nachgekommen bin und die Halle liegt in einem Mischgebiet.
Wie kann es sein, dass mindestens seit 1950 die Gebäude stets gewerblich und privat mit Genehmigung versch. Behörden genutzt wurden und plötzlich ist dies nicht mehr möglich, da angeblich das Gesamte nicht bauamtlich genehmigt sei.
Wie kann es sein, dass von Seiten der Stadt Recklinghausen und der Feuerwehr alle 3 Jahre nach Gaststätten- und Versammlungsstättenverordnung geprüft wurde, jedoch nur kleine Mängel festgestellt wurden, aber plötzlich nach einem Inhaberwechsel das Brandschutzkonzept Lärmgutachten fehlt und das ganze Gebäude keine gültige Baugenehmigung hat. Wie kann etwas geprüft werden, wenn es bauamtlich nicht genehmigt ist .

Von: Wnahfm Xhpzvrepmlx

Antwort von Josef Hovenjürgen (CDU) 21. Aug. 2017 - 13:01

Sehr geehrter Herr Kucmierczyk,

da ich selbst an dem Sachverhalt nicht beteiligt gewesen bin, habe ich die Antworten erhalten, die ich an Sie weitergeleitet habe. Zu Ihrer Information: Das Petitionsverfahren läuft noch. Ich werde das Ergebnis des Petitionsverfahrens abwarten.