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Johannes Wild
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Frage von Ursula M. •

Frage an Johannes Wild von Ursula M. bezüglich Gesundheit

Gemeingut in BürgerInnenhand meldet: Die Bundesregierung hat soeben die Corona-Hilfen für Krankenhäuser verlängert. Wieder sind die kleineren und mittleren Krankenhäuser in der Fläche von der finanziellen Hilfe so gut wie ausgeschlossen. Und dies geschieht, obwohl sie proportional genauso wie die größeren zur Versorgung der Probleme von Covid-Patienten beigetragen haben. Damit werden kleine Krankenhäuser, die vielfach ohnehin schon insolvenzgefährdet sind, noch weiter geschwächt.
Den Grund für diese drastische und ungerechtfertigte Maßnahme sieht das Bündnis Klinikrettung darin, dass hinter den Kulissen von Gesundheitsökonomen wie Prof. Busse und Prof. Augurzky zusammen mit der Bertelsmann-Stiftung, dem Barmer Institut für Gesundheitsforschung und der Robert-Bosch-Stiftung heftig lobbyiert wird. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn folgt Empfehlungen, die darauf abzielen, kleine und mittlere Krankenhäuser in der Fläche auszudünnen und abzuschaffen. Am Ende sollen demnach lediglich Allgemeinkrankenhäuser der Schwerpunkt- und Maximalversorgung verbleiben – für viele Kranke wäre das eine schlimme Entwicklung. https://www.gemeingut.org/noch-mehr-krankenhausschliessungen-zum-welttag-der-kranken/
In einer PM von heute heißt es, „dass zwanzig Kliniken im Pandemiejahr 2020 geschlossen wurden. Aktuell liegen für dreißig weitere Kliniken Schließungspläne oder -beschlüsse vor. Und wir wissen, dass das Problem noch viel größer ist: Die Bundesregierung will mittelfristig die Schließung der Kliniken der Grund- und Regelversorgung erreichen, insgesamt würden wir 60 Prozent aller Krankenhäuser in Deutschland verlieren. Diese meist ländlichen Kliniken sollen in ambulante medizinische Versorgungszentren umgewandelt werden, ohne Notaufnahme und ohne ärztliche Betreuung in der Nacht, an Feiertagen und am Wochenende“. Bund und Länder schöben sich immer wieder gegenseitig die Zuständigkeit zu.

Was werden Sie tun, um Klinikschließungen im Wahlkreis zu verhindern?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Mathern,

vielen Dank für Ihre Frage zu der medizinischen Versorgung.

Gerade in der Pandemie haben wir gesehen, dass neben den Großversorgern, auch die kleineren Krankenhäuser eine tragende Rolle im Gesundheitssystem einnehmen. Wichtige Aufgaben wurden in der Pandemie an die kleinen Versorger abgeordnet und die Menschen konnten weiterhin in medizinischen Problemen behandelt werden.

Dementsprechend ist es am wichtigsten, dass die Menschen wieder in den Fokus der Gesundheitsversorgung- und vorsorge gerückt werden. Um weiterhin eine wohnortnahe, gerechte und umfängliche Versorgung zur Verfügung zu stellen, rege ich eine Integration eines Pflege- und Beratungsangebots in Krankenhäusern an. Auch die Notfall- und Intensivmedizin gehört zu der medizinischen Grundversorgung. Sie muss als öffentliche Daseinsvorsorge anerkannt werden und somit geschützt werden und erhalten bleiben. Auch auf Landesebene unterstützen die GRÜNEN eine regionale Struktur, um ein bedarfsgerechtes Angebot für die Menschen vor Ort aufrecht zu erhalten.

Auch eine überregionale Kooperation sowie eine Spezialisierung von Krankenhäusern ist umsetzbar. Dadurch wird die Zusammenarbeit der Krankenhäuser gefördert.

Für das Kirner Krankenhaus aber auch für das Krankenhaus in Meisenheim ist ein Erhalt wichtig, denn Sie sind für die Versorgung der Bürger:innen unverzichtbar.

Wir GRÜNE respektieren die Selbstverwaltung der Kassenärztlichen Vereinigung, jedoch sollte man sich der Verantwortung in der Gesundheitspolitik bewusst sein und dieser auch gerecht werden. Um die Kosten tragen zu können müssen öffentliche und beitragsfinanzierte Gelder im Gesundheitssystem bleiben und eine Finanzierung von Steuermitteln weiterhin Bestand haben. Das Krankenhausfinanzierungssystem (DRG-System) muss dringend reformiert werden und regionale und soziale Faktoren stärker berücksichtigt werden, zum Beispiel in einem Budgetbemessungssystem welches eine Selbstverwaltung voraussetzt.

Gerne können Sie mich bei Rückfragen jederzeit kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Wild
(B90/GRÜNE Direktkandidat WK18)