Johann Saathoff

Geplant ist darüber hinaus ein „Ausbau- und Modernisierungspakt“ von Bund, Ländern und Kommunen. Damit soll festgelegt werden, wer bis 2030 welche Finanzierungsanteile übernimmt.

Grundsätzlich sollte der Bahnverkehr weiter ausgebaut werden, d.h. u.a. sollen stillgelegte Strecken nach Möglichkeit wieder reaktiviert und auch bislang weniger gut angebundene Regionen mehr Verbindungen bekommen.

vorab möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich aus persönlichen Gründen und Erfahrungen ganz klar gegen eine Legalisierung von Cannabis bin.

Vor dem Gesetz sollen trans- inter und nicht binäre Menschen gleichgestellt sein.

ich erkundige mich gern im Agrarministerium, warum das seinerzeit wie abgelaufen ist

Die SPD möchte nicht nur, dass zukünftig Bundestagsabgeordnete Beiträge einzahlen. (...) Sollte sich am 26. September die notwendige Mehrheit ergeben, wollen wir mit der Bürgerversicherung die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland abschaffen.