Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.05.2024 von Johann Saathoff SPD

Dieses Thema beschäftigt mich schon sehr lange und ich führe dazu viele Gespräche auf Bundes- und Landeseben.

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Antwort 02.05.2024 von Johann Saathoff SPD

Und selbstverständlich werde ich hier vor dem Hintergrund der Berichterstattung über eine Demonstration in Hamburg keine Deutung monatealter Aussagen vornehmen.

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Antwort 25.04.2024 von Johann Saathoff SPD

Falls dieser Eindruck entstanden sein sollte, entkräfte ich ihn natürlich gerne.

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Antwort 25.04.2024 von Johann Saathoff SPD

Ich kann Ihren Unmut in der Frage der amtsangemessenen Alimentation gut verstehen. Ich bedaure, dass es bei diesem Thema auf Bundesebene noch nicht zu einer Lösung gekommen ist. Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung dazu dauert an.

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Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Dazu kann ich leider nur sagen, dass die Verhandlungen zwischen den Ressorts nach wie vor andauern.

Frage von Sven W. • 09.04.2024
Frage zur verfassungsgemäßen Alimentation
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Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.