Moin Herr Saathoff, die ablehnende Haltung von Katherine Reiche zur Energiewende wird immer deutlicher. Wie will und kann die SPD dagegenhalten und den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren absichern?!
Moin Herr S.
vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD setzt sich selbstverständlich weiterhin dafür ein, dass die Energiewende voranschreitet. Gesetze – auch im Energiebereich – können nur mit Zustimmung der SPD beschlossen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Volkswagen muss wieder mehr Autos verkaufen, keine Frage.
Soweit ich weiß, soll auch das Management zu den Einsparungen beitragen. Und es geht auch nicht darum, die Mitarbeiter in der Produktion vor die Tür zu setzen.
Unser Ziel war es, die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren und Versicherte vor Beitragssprüngen zu schützen.
Bundesministerin Stefanie Hubig hat zu dieser Frage schon vor Monaten gesagt: „Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein“.