Frage an Jörn Frommann von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Erdmann,

vielen Dank für Ihre Frage, die man in den vergangenen Monaten, insbesondere vor dem Hintergrund der Änderung des Wahlrechtes und der damit einher gehenden Einführung von Wahlkreisen, immer häufiger gestellt bekommt.

Meiner Meinung nach sollte der Status des „Feierabendparlamentariers“ nicht angetastet werden. Für mich ist dabei von wesentlicher Bedeutung, dass wir als Abgeordnete i.d.R. einem Beruf nachgehen und somit, neben den anderen privaten Aktivitäten, immer noch „im Leben stehen“. Ich bin der Überzeugung, dass dadurch eher ein Verständnis für Strömungen und Meinungen innerhalb der Bevölkerung und insbesondere den Wählern geschaffen wird. Darüber hinaus schafft der jetzige Status eine weitestgehende finanzielle Unabhängigkeit vom Mandat, was sicherlich auch hilfreich sein kann.

Für die heutige Situation muss man sicherlich konstatieren, dass die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, wenn sie ihr Mandat ernsthaft ausfüllen, zeitlich an eine Grenze gekommen sind. Viele Sitzungen beginnen bereits um 15.00 Uhr; vielfach tagt man zweimal am Tag. Darüber hinaus nimmt die Arbeit im Stadtteil einen Großteil der weiteren Zeit in Anspruch. Dies galt aber auch schon vor der Einführung der Wahlkreise. In der Regel werden die Abgeordneten an sieben Tagen der Woche aktiv im Sinne des Mandats sein.

Sollte man an dem derzeitigen Status festhalten wollen, so sehe ich jedoch auch dringenden Reformbedarf bei der Bereitstellung von Ressourcen für die Arbeit der Abgeordneten.

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Frommann