Portrait von Joe Weingarten
Joe Weingarten
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Frage von Johannes H. •

Warum wollen Sie die Strafverfolgung einer Straftat und den Eintrag ins Vorstrafenregister beim Besitz von kleinen Mengen Cannabis?

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr H.

weil das als Teil einer Präventions- und Strafverfolgungsstrategie sinnvoll ist.

Freundliche Grüße, Dr. Joe Weingarten

Weitere Fragen an Joe Weingarten

Frage von Christian Z. • 19.02.2025
Herr Dr., ist folgende „Spenden-Praxis“ einwandfrei & verfassungskonform oder zu unterbinden? augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 19.02.2025 von Joe Weingarten SPD

Kann ich nicht beurteilen.

Frage von Stefan K. • 19.12.2024
Möchte die SPD im Falle einer Koalition mit der CDU das Cannabis-Gesetz wieder zurücknehmen oder zumindest Einschränkungen beim KCanG vornehmen?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 26.12.2024 von Joe Weingarten SPD

Das vermag ich nicht abzuschätzen.

Frage von Hans M. • 27.11.2024
Art.4 Absatz 3 GG: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden"! Behält dieser Artikel auch im Mobilisierungs-/Kriegsfall seine uneingeschränkte Gültigkeit?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 28.11.2024 von Joe Weingarten SPD

Der Dienst an der Waffe kann auch im Verteidigungsfall, nach Genehmigung des Antrags auf Kriegsdienstverweigerung, verweigert werden.

Alle Fragen und Antworten