Wohnort
Kusel
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Minister der Justiz und für Verbraucherschutz
Wahlkreis

Wahlkreis 40: Kusel

Parlament
Rheinland-Pfalz 2011-2016
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hartloff,

zu meiner Frage vom 16.11.2015 kann ich Ihnen mitteilen, dass die angesprochenen Bediensteten der...

Von: Pynhf Fpuhoreg

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hartloff,

zu meiner Frage vom 16.11.2015 kann ich Ihnen mitteilen, dass die angesprochenen Bediensteten der...

Von: Pynhf Fpuhoreg

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) Wenn Bürger, welche nicht als Kreistagsmitglied betroffen sind, ist, wenn Verwaltungsakte ergangen sind, in der Regel der Rechtsweg gegeben. Daneben bleibt es unbenommen Dienstaufsichtsbeschwerden einzureichen. (...)

Sehr geehrter Herr Hartloff,

Ihre Antwort ist insoweit korrekt, in dem Sie mitteilen,

"Eine ´ungeschriebene Regel´, welche die...

Von: Pynhqvn Znl

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) Eine durchgängige persönliche Haftupersönliche Haftung für Fehlerchtsverfahren halte ich weder rechtlich noch gesellschaftlich nicht für sinnvoll, da es die Entscheidungsfindung im Endeffekt lähmen würde. (...)

# Gesundheit 13Feb2016

Sehr geehrter Herr Hartloff,
nach Auffassung "des Landgerichts" (Namen der Richter nicht bekannt) Mainz hatte eine Ärztin ihr Gutachten nur...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 13Feb2016

Sehr geehrter Herr Hartloff,
nach Auffassung "des Landgerichts" (Namen der Richter nicht bekannt) Mainz hatte eine Ärztin ihr Gutachten nur...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) Die ergangenen Entscheidungen der Gerichte kann ich daher nicht beurteilen, weil sie mir nicht vorliegen. Die Frage, wie Gutachten zu beurteilen sind und wie die Gerichte damit umgehen, stehen - wie mir bekannt ist - durchaus im Fokus der Fortbildung von Richterinnen und Richter, um mögliche Fehlerquellen besser zu erkennen und möglichst auszuschließen. Eine ´ungeschriebene Regel´, welche die Anwendung bestehender gesetzlicher Regelungen quasi aussetzen würde, gibt es in Rheinland-Pfalz nicht. (...)

Sehr geehrter Hartloff,

kürzlich hat sich endlich auch der bekannte BGH- Richter (und Kommentator des Strafgesetzbuches) Prof. Dr. iur....

Von: Oreaq Evrqre

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass die generelle Einführung von Wortprotokollen für Tatsacheninstanzen nicht sinnvoll ist, da der zu erwartende Erkenntnisertrag (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hartloff,

habe eine Frage auf Kreisebene. Lt. Landkreisordnung RLP § 37,2 bestimmt der Kreistag die...

Von: Pynhf Fpuhoreg

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich, obwohl ich von Beruf Rechtsanwalt bin, Ihnen hier keine rechtlich verbindliche Auskunft geben kann. Wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, soll der Ausschuss eines Kreistagsausschusses ggf. durch den Landrat erweitert werden. (...)

# Gesundheit 1Juni2015

Sehr geehrter Herr Hartloff,

im Rahmen von weltweiten Protesttagen zur Versorgungslage von Borreliose-Patienten hat das Aktionsbündniss für...

Von: Crgen Obava

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

Sehr geehrte Frau Bonin,

die Problematik kenne ich aus meiner beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt, da ich verschiedene Mandanten wegen...

# Kultur 15Feb2015

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hartloff,

landauf landab werden von verschiedenster Seite sog. Ehrenamtspreise (für ehrenamtliche...

Von: Pynhf Fpuhoreg

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) ist mir aber auch bekannt, dass natürlich manch interessierte Zeitgenossen sich selbst gegenüber Dritten für Ehrungen ins Gespräch bringen. Daneben gibt es, wie Sie es sicher auch kennen, Bürgerinnen und Bürger, die sich überaus stark ehrenamtlich engagieren, welche bei Ehrungen immer wieder übersehen werden. (...)

# Kultur 15Feb2015

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hartloff,

landauf landab werden von verschiedenster Seite sog. Ehrenamtspreise (für ehrenamtliche...

Von: Pynhf Fpuhoreg

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Minister Hartloff,

in der BILD auf Seite 8 steht heute, dass Herr Ronald Schill sein erstes Koks von einem Mörder kaufte...

Von: Unegzhg T. Znlre

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

(...) Als Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz bitte ich um Verständnis, dass ich bei der Beurteilung von Entscheidungen, welche unabhängige Gerichte getroffen haben, Zurückhaltung übe, zumal mir der zugrunde liegende Sachverhalt lediglich aus der Presse bekannt ist. (...)

Sehr geehrter Herr Minister Hartloff,

in der BILD auf Seite 8 steht heute, dass Herr Ronald Schill sein erstes Koks von einem Mörder kaufte...

Von: Unegzhg T. Znlre

Antwort von Jochen Hartloff
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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