Jochen Esser

(...) Steuern dienen nach der Verfassung immer der Finanzierung des Gesamthaushalts. In Bezug auf die "City Tax" gibt es da in der Stadt ein weit verbreitetes Missverständnis, weil der damalige Finanzsenator Nußbaum versprochen hatte, dass sich der Senat nach Einführung der Übernachtungssteuer finanziell stärker für Belange der Kultur, des Sports und des Tourismus engagiert. (...)

(...) €. Für die 20 Sozialarbeiter/innen werden mindestens 850.000 € gebraucht. Da ist dann noch etwas Luft für mehr. (...)

(...) ich bin 1999 ins Abgeordnetenhaus gekommen und habe mich immer wieder über die Jahre im Hauptausschuss darum bemüht, die Arbeit von Sonnenuhr und RambaZamba zu sichern. Die von Ihnen erwähnte institutionelle Förderung war einer der Erfolge dabei. (...)

(...) Die Komplettbereinigung der Situation durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, wie sie verständlicherweise die Gewerkschaft fordert, stößt auf die trübe Haushaltslage. Für alle heute auf Honorarbasis Beschäftigte würde es wohl nicht gehen, eine derartige bundesweite Vorreiterrolle einzunehmen. Für eine solche Komplettumstellung wäre das Geld nicht da. (...)

Schade, jetzt ist es wohl zu spät! Kandidatenwatch hat bereits zu gemacht und ich stand dauernd im Straßenwahlkampf. Ein Büro, das Fragen beantwortet hat ein kleiner Abgeordneter nicht.

Jochen Esser, MdA

Sehr geehrter Herr Koch,