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Joachim Poß
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Frage von Helmut S. •

Frage an Joachim Poß von Helmut S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Poß,
was soll man davon halten?"Entgegen den bisherigen Darstellungen hat die Bafin bereits seit Monaten von Mängeln in der Risikosteuerung der Hypo Real Estate (HRE) und den Liquiditätsproblemen der Tochter Depfa gewusst. Die Bundesregierung hatte bisher stets das Gegenteil behauptet, nach ihren Aussagen war eine solche Prüfung überhaupt nicht möglich. "http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken-versicherungen/hre-bund-hat-depfa-pruefung-verschwiegen;2063916. Was meine Befürchtungen betrifft: "Kaum ein Stadtrat hat sie jemals persönlich gelesen. Die streng geheim gehaltenen Cross-Border-Verträge, mit denen deutsche Kommunen über Jahre ihren Haushalt sanieren und Gebühren stabil halten wollten. Doch die Scheingeschäfte mit US-amerikanischen Investoren, bei denen Städte und Gemeinden ihre Infrastruktur vermieten und wieder zurück mieten, drohen zum finanziellen Bumerang zu werden. Denn die einst theoretischen Risiken sind zur Realität geworden." Quelle Monitor Sendung 16.10.08. Die Frage nach den Hauptkunden der Real Estate kann man auch mittels der Tochter beantworten: "Die Produktpalette der DEPFA deckt den gesamten Finanzierungsbedarf des öffentlichen Sektors ab und richtet sich an Kunden auf allen staatlichen Ebenen. " Quelle Homepage Real Estate Bank. Weswegen ich Bedenken, wegen des "Eilpaketes” habe: "Ein Blick in den Rettungsplan zeigt die von Merkel und Steinbrück zugesagte bessere ständige Kontrolle des Finanzmarktes wird erst mal vertagt. Zugleich entsteht eine sogenannte "bad bank" der Bundesrepublik, die faule Kredite übernimmt. Damit sind die Risiken längst nicht so überschaubar, wie die Regierung uns verkündet." . "http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken-versicherungen/hre-bund-hat-depfa-pruefung-verschwiegen;2063916. Können Sie mir sagen, inwiefern man mit Widersprüchen, geheimen Finanzgeschäften und wackeligen Rettungspaketen Vertrauen schaffen kann?
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Schmidt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß