Joachim Pfeiffer

(...) Abschließend weise ich darauf hin, dass auch ich eine kernwaffenfreie Welt dem vorherrschenden atomaren Patt verfeindeter Staaten vorziehe. Selbstverständlich wäre es wünschenswert, wenn Israel sich den internationalen Abrüstungsbestrebungen anschließen würde. (...)

Sehr geehrter Herr Metzger,

ich verweise auf meine Antwort vom 06.03.2012 auf Ihre E-Mail vom 27.02.2012.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB

(...) nach gründlicher Abwägung des Für und Wider habe ich sowohl der Wiedereröffnung des SoFFin bis Ende 2SoFFins auch dem zweiten Griechenland-Paket zugestimmt. Beide Maßnahmen dürfen nicht isoliert betrachtet werden, sondern sind notwendige Bausteine im Rahmen der Gesamtsicht, die ich Ihnen im folgenden ausführlich erläutere: (...)

(...) Der im Jahr 2012 stark ansteigende Refinanzierungsbedarf mehrerer Mitgliedstaaten, die nachlassende konjunkturelle Entwicklung sowie die verschärften Eigenkapitalanforderungen an die Banken erhöhen erneut das Risiko von Zuspitzungen an den Finanzmärkten. Mit dem zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetz, welches am 26. (...)

(...) Sie müssen sich nicht sorgen, dass das Thema Internet in der Politik und in meiner Partei zu stiefmütterlich behandelt würde, denn seit 2010 befasst sich der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer extra dafür eingerichteten Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ damit. Die Arbeit der Kommission ist in vier Projektgruppen zu den Themen „Netzneutralität“, „Datenschutz/Persönlichkeitsrechte“, „Urheberrecht“ und „Medienkompetenz“ aufgeteilt. (...)

(...) ich antworte mit einem Gegenzitat aus dem Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Wirtschaft von November 2011, der sich ebenfalls explizit dafür ausgesprochen hat, den betroffenen Zeitarbeitsunternehmen Vertrauensschutz für die Zeiten vor der Urteilsverkündung zuzuerkennen. Hier ein Auszug aus dem Jahresgutachten: (...)