Wann enden die Waffenstillstandsverletzungen im Kaukasus und was tut Deutschland dafür?
https://armenpress.am/eng/news/1094937.html
Deutschland hat durch seine schlechte Rolle im I. Weltkrieg eine historische Verantwortung, der es gerecht werden muss: Kaiser Wilhelm und die deutsche Regierung haben den Genozid von 1915 stillschweigend geduldet, und 1918 kam der Haupttäter Talat Pascha sogar ins Exil nach Berlin. Ich plädiere deshalb auch um des Ansehens Deutschland willen dafür, Armenien mit allen erforderlichen Mitteln aus dieser Situation abzuhelfen, damit weitere Waffenstillstandsverletzungen und Kriegsverbrechen (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Anush_Apetyan) ausbleiben.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage! Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen seitens der internationalen Gemeinschaft, darunter die USA und die Europäische Union, um zu einer friedlichen Lösung des Konflikts beizutragen. Der Bundeskanzler engagiert sich gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Macron, um eine Einigung der beiden Konfliktparteien zu ermöglichen, die den jahrzehntelangen Konflikt beendet. In jüngster Zeit hat es durchaus kleinere Fortschritte gegeben, nicht zuletzt durch Zugeständnisse des armenischen Präsidenten. Leider sind jedoch immer wieder Rückschläge zu verzeichnen, in Verbindung mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. Letztendlich muss die territoriale Integrität beider Staaten unter Beachtung der Wahrung der Existenzrechte nationaler Minderheiten gewährleistet und garantiert werden. Dafür wird sich die Bundesregierung auch künftig mit Nachdruck einsetzen.
Ich hoffe, die Antwort hilft Ihnen weiter und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag!
Mit freundlichem Gruß
Leon Schwarze
Weitere Fragen an Jessica Rosenthal
Eine Reform des BAföG in Verbindung mit einer Erhöhung der Regelsätze hat für mich eine sehr hohe Priorität.
Der Bundesvorstand der Jusos hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Fatah Jugend auszusetzen.
Wir erkennen deutlich, dass die AfD eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, auch durch höchste Parteivertreter*innen.
Bis zur meiner Wahl in den Deutschen Bundestag habe ich als Lehrerin an der Marie-Kahle-Gesamtschule gearbeitet.