Jenspeter Rosenfeldt
SPD
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Frage von Oneonen Hqhjreryyn an Jenspeter Rosenfeldt bezüglich Umwelt

# Umwelt 28. Mai. 2007 - 17:40

Sehr geehrter Herr Rosenfeldt
Heute bekam ich folgende Presse- Info:

"URL: http://www.welt.de/hamburg/article901412/Giftmuelltransport_in_Richtung_...

28. Mai 2007, 15:05 Uhr

Entsorgung

Giftmülltransport in Richtung Hamburg ist gestartet

Die australische Regierung hat die umstrittene Verschiffung von 60.000 Fässern Giftmüll aus Australien nach Deutschland gebilligt. Auch durch die Hansestadt müssen Fässer per Güterzug transportiert werden. ...Die australische Regierung hat am Sonnabend die umstrittene Verschiffung von 60.000 Fässern Giftmüll aus Australien nach Deutschland gebilligt.... Die Fässer müssen per Güterzug durch die Hansestadt transportiert werden, wahrscheinlich über die Güterumgehungsbahn Nord, die durch Alsterdorf, Barmbek und andere Stadtteile führt. Zu dieser Route gibt es keine wirkliche Alternative, auch wenn die Bahn den Transportweg geheim halten möchte. Die Anwohner des Schienenstranges sind deshalb in Sorge. Sie fordern nicht nur genaue Auskünfte über diesen Transport, sondern über alle Güterzüge mit gefährlicher Fracht, die über die Umgehungsbahn gefahren werden.

NRWs Umweltminister will Entsorgung verhindern ..."

Wie kann es angehen, daß Gifttransporte losgeschickt werden, wenn noch nicht einmal feststeht, daß NRW die Vernichtung übernimmt?
Hat das Bahnunglück in Tornesch nicht gereicht? Wer denkt an die Meere? Geld kann man nicht trinken.

Von: Oneonen Hqhjreryyn

Antwort von Jenspeter Rosenfeldt (SPD)

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

ich sehe das Vorhaben sehr kritisch. Dass Australien seinen Giftmüll um die halbe Welt nach Deutschland bringt, um ihn hier zu entsorgen, ist nur zu akzeptieren, wenn das Gift fachgerecht, sicher und umweltgerecht nicht in Australien, sondern nur in Spezialanlagen in Deutschland zu vernichten ist, der Aufbau eigener Anlagen in Australien wegen einer zu geringen Menge und der Einmaligkeit keinen Sinn macht. Wenn nicht, sollten die deutschen Behörden alle Möglichkeiten ausschöpfen, den Transport zu verhindern. Ich finde, dass jedes Land den Müll, den es produziert, auch selbst entsorgen sollte. Mülltourismus, vor allem Giftmülltourismus, mit Risiken für Menschen und Umwelt nur um Geld zu sparen, darf es nicht geben. Hier müssen auf europäischer und internationaler Ebene neue Regeln und Vereinbarungen für eine ortsnahe, sichere und umweltschonende Entsorgung geschaffen werden.

Wenn der Transport fachlich notwendig sein sollte und weil internationale Verträge dies ermöglichen, muss für höchstmögliche Sicherheit gesorgt werden. Das Zugunglück in Tornesch hat uns daran erinnert, dass es kein absolut sicheres Verkehrsmittel gibt. Und der Bahntransport durch eine dicht bewohnte Stadt wie Hamburg birgt besondere Risiken.

Meine Fraktionskollegin und ich haben übrigens zum Thema Gefahrguttransporte Anfragen an den Senat gestellt (Drucksache 18/5849) und von mir (18/6575), die Ihnen noch weitere Informationen geben.

Mit freundlichen Grüßen

Jenspeter Rosenfeldt

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