Jens Spahn
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Frage von Thomas S. •

Frage an Jens Spahn von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Herr Spahn,

Am 30.05.2017 richtete ich an den damaligen Finanzminister Dr. Schäuble eine Fragestellung, welche sich mit der Notsituation in den Staaten am Horn von Afrika befasst, wo durch extreme Dürre und anhaltende Gewalt über 25 Millionen Menschen vom Hungertod (darunter zahllose Kinder) bedroht waren und bedroht sind. Ich fragte ob diese Problematik der Bundesregierung bewusst wäre und ob diese Maßnahmen unternehmen würde um dem benannten Elend zu begegnen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/wolfgang-schauble/question/2017-05-30/277538

Herr Dr. Schäuble hat diese Frage nicht beantwortet, sondern mich gebeten meine Anfrage an das Bürgerreferat im Bundesministerium der Finanzen zu richten. Meine neu gestellte Anfrage wurde von dem genannten Referat m.E. ausweichend und lückenhaft beantwortet, meine wiederholten Nachfragen in Folge ignoriert. Den diesbezüglichen Schriftwechsel habe ich in Teilen veröffentlicht:

Auf Grund Ihrer Funktionen als MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen möchte ich Sie befragen:

1. Sind Ihnen die benannten Problematiken von Krieg und Hunger am Horn von Afrika bewusst?

2. Was unternahm die alte und unternimmt die kommissarische Bundesregierung um diesen Problematiken zu begegnen?

3. Was unternahm und unternimmt die deutsche Politik um den Hunger in der Welt zu bekämpfen?

4. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen dafür in den letzten beiden Legislaturperioden?

5. Wie hoch sollten laut Ihrer Meinung die Aufwendungen für die deutsche Entwicklungshilfe in der aktuellen Legislaturperiode sein?

6. Wurden Aussagen zur Entwicklungspolitik in den Sondierungsgespächen getätigt?

Viele Grüße T. S.

Jens Spahn
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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